Drucksache - 1962/V  

 
 
Betreff: Temperaturvorgaben in öffentlichen Schulen in Corona-Zeiten
Status:öffentlichAktenzeichen:1192/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Mier
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.08.2020 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung Empfehlung
27.08.2020 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung vertagt   
24.09.2020 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Schulausschuss Empfehlung
01.09.2020 
11. öffentliche Sitzung des Schulausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
29.10.2020 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
11.11.2020 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
BE HHA vom 29.10.2020
Beschluss vom 11.11.2020
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 17.08.2021

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die kommende Heizperiode in den Steglitz-Zehlendorfer Schulen die derzeitigen Temperaturvorgaben (in Klassenräumen 19 Grad und in den Fluren 16 Grad) deutlich heraufzusetzen (Vorgabe an den Energieversorger), damit der coronabedingten Hygienevorgabe des mehrfachen, nachhaltigen Lüftens von Unterrichtsräumen hinreichend nachgekommen werden kann ohne Verringerung der ohnehin schon knapp bemessenen Aufenthaltstemperatur.

 

Begründung:

 

Die Dringlichkeit des Antrages ergibt sich aus der Tatsache, dass die nächste Heizperiode in wenigen Wochen beginnt! Eigentlich hätte das Bezirksamt dieses schon längst von sich aus veranlassen müssen. Schon 19 Grad in den Klassenräumen und 16 Grad in den Fluren sind bei üblichem Schulbetrieb eindeutig zu wenig. Die unstrittige Vorgabe des mehrfachen Lüftens erfordert eine höhere Grundtemperaturvorgabe, damit wenigstens im Schnitt die sowieso schon knapp bemessenen Temperaturvorgaben eingehalten werden können.

 

 

Der Antrag wurde am 01.09.2020 in der 11. Sitzung des Schulausschusses beraten und mit 10 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Mertens

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 24.09.2020 in der 28. Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die kommende Heizperiode in den Steglitz-Zehlendorfer Schulen dafür Sorge zu tragen, dass die derzeitigen Temperaturvorgaben (in Klassenräumen 20 Grad und in den Fluren 16 Grad) eingehalten werden, damit der coronabedingten Hygienevorgabe des mehrfachen, nachhaltigen Lüftens von Unterrichtsräumen hinreichend nachgekommen werden kann ohne Verringerung der ohnehin schon knapp bemessenen Aufenthaltstemperatur.

 

Begründung:

 

Die Dringlichkeit des Antrages ergibt sich aus der Tatsache, dass die nächste Heizperiode in wenigen Wochen beginnt! Eigentlich hätte das Bezirksamt dieses schon längst von sich aus veranlassen müssen.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 10 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Perduss

Ausschussvorsitzende

 

 

 

Der Antrag wurde am 29.10.2020 in der 49. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und in der geänderten Fassung vom 24.09.2020 mit 10 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 43. Sitzung am 11.11.2020 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die kommende Heizperiode in den Steglitz-Zehlendorfer Schulen dafür Sorge zu tragen, dass die derzeitigen Temperaturvorgaben (in Klassenräumen 20 Grad und in den Fluren 16 Grad) eingehalten werden, damit der coronabedingten Hygienevorgabe des mehrfachen, nachhaltigen Lüftens von Unterrichtsräumen hinreichend nachgekommen werden kann ohne Verringerung der ohnehin schon knapp bemessenen Aufenthaltstemperatur.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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