Drucksache - 1659/V  

 
 
Betreff: „Reparaturführer Steglitz-Zehlendorf" neu auflegen
Status:öffentlichAktenzeichen:1013/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Flores Ramirez
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
13.11.2019 
34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Empfehlung
03.12.2019 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
09.01.2020 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
22.01.2020 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
BE HHA vom 09.01.2020
Beschluss vom 22.01.2020
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 07.12.2021

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den „Reparaturführer“r den Bezirk Steglitz-Zehlendorf neu aufzulegen. Hierbei soll dieser zusätzlich auch über das Internet veröffentlicht werden.

 

Begründung:

 

Der Reparaturführer wurde zuletzt 2002 veröffentlicht und ergab eine große Resonanz und Nachfrage bei den Bürger*innen im Bezirk. Er beruht auf dem gesetzlichen Auftrag des § 23, Abs. 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin, wonach die öffentliche Hand auf die Vermeidung von Abfällen hinzuwirken hat. Der Reparaturführer unterstützt eine möglichst lange Nutzbarkeit von Produkten und vermeidet somit die Umweltfolgen des Wegwerfens. Umweltfolgen durch Neubeschaffung werden vermieden und Ressourcen werden geschont. Der Reparaturführer enthielt in seiner damaligen Auflage fast ausschließlich Kontakte kleinerer und mittelständischer Handwerksbetriebe und leistete hierdurch einen Beitrag zur Förderung der lokalen Wirtschaft. Er ist an die konkreten Bedürfnisse der Bürger*innen im Bezirk orientiert.

 

 

Der Antrag wurde am 03.12.2019 in der 30. Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung beraten und mit 8 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 09.01.2020 in der 42. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den „Reparaturführer“r den Bezirk Steglitz-Zehlendorf im Kontext von „Zero Waste“ neu aufzulegen. Hierbei soll dieser zusätzlich auch über das Internet veröffentlicht werden.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 36. Sitzung am 22.01.2020 beschlossen:  

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den „Reparaturführer“r den Bezirk Steglitz-Zehlendorf im Kontext von „Zero Waste“ neu aufzulegen. Hierbei soll dieser zusätzlich auch über das Internet veröffentlicht werden.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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