Drucksache - 1534/V
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Cerstin Richter-Kotowski Bezirksbürgermeisterin
Die Vorlage wurde am 13.08.2019 in der 30. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und mit 10 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen beschlossen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme der Vorlage empfohlen.
Breidenbach Amtierender Ausschussvorsitzender
Die BVV hat in ihrer 32. Sitzung am 11.09.2019 per Beschluss folgende Vorlage angenommen:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge folgende Beschlüsse fassen:
Auf die als Anlagen beigefügten Entwürfe der Rechtsverordnung, sowie die Begründung wird verwiesen. Der vorhabenbezogenen Bebauungsplan 6-31VE und der Vorhaben- und Erschließungsplan mit den sich aus der Rechtsprüfung ergebenden Änderungen wird zur Beschlussfassung bereitgehalten. Der Durchführungsvertrag und die Anlagen zum Durchführungsvertrag, wie auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan und der Vorhaben- und Erschließungsplan wurden vor der Rechtsprüfung von der Bezirksverordnetenversammlung am 19.06.2019 (Drucksache 1483/V) zur Kenntnis genommen. Die Abarbeitung der Hinweise der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen im Rahmen der Rechtsprüfung ist im Kapitel IV.8 - Anzeige gemäß § 6 Abs. 2 AGBauGB (Rechtsprüfung) - ab Seite 30 der Begründung beschrieben. Diese Hinweise sind durch entsprechende Korrekturen in die Begründung, sowie in die Entwürfe der Rechtsverordnung, des Vorhaben- und Erschließungsplans und des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 6-31VE (Originalpläne) eingearbeitet worden.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |