Drucksache - 1519/V  

 
 
Betreff: Tempo-30-Schilder in der Löhleinstraße
Status:öffentlichAktenzeichen:928/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Kölsch
3. Netzel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.06.2019 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
07.08.2019 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
18.09.2019 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
23.10.2019 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 12.06.2019
BE ST vom 18.09.2019
Beschluss vom 23.10.2019
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 24.08.2021

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Löhleinstraße die Tempo-30-Zone auf den Bereich zwischen Thielallee und Kehlerweg erweitert wird.

 

Begründung:

 

Auf der Löhleinstraße gibt es bereits ein langes Stück, auf dem die Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 30 gilt. Auf der gegenüberliegenden Brümmerstraße ist diese fortlaufend. Viele Fußnger, Radfahrende, Senior*Innen, Kinder, Student*Innen, und Benutzer*Innen der Parkanlage überqueren die Löhleinstraße im Bereich zwischen Thielallee und Kehlerweg. Durch zu schnell fahrende PKW kommt es immer wieder zu brenzligen Verkehrssituationen. Durch eine durchgehende Tempobegrenzung kann diese Gefahrenquelle abgemildert werden.

 

 

Der Antrag wurde am 18.09.2019 in der 12. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Löhleinstraße Tempo 30 auf den Bereich zwischen Thielallee und Kehlerweg erweitert wird.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Außerdem wurde der Betreff geändert von Erweiterung der Tempo-30-Zone in der Löhleinstraße in „Tempo-30-Schilder in der Löhleinstraße“.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 33. Sitzung am 23.10.2019 beschlossen:          

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Löhleinstraße Tempo 30 auf den Bereich zwischen Thielallee und Kehlerweg erweitert wird.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen