Drucksache - 1200/V  

 
 
Betreff: Straßeninstandsetzungsprogramm für den Ostpreußendamm – Umsetzung des Beschlusses Nr. 253/V zur Drs. 0343/ V (neu)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Semler
2. Macmillan
3. Matz
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
12.12.2018 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
02.01.2019 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
06.02.2019 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
06.03.2019 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
27.03.2019 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 04.12.2018
Zurückziehung vom 27.03.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ostpreußendamm zwischen Königsberger Straße und Birkbuschstraße in die Investitionsplanung 2020/21 bzw. das Straßeninstandsetzungsprogramm aufzunehmen oder, besser noch, kurzfristig und zeitnah endlich wieder in einen befahrbaren Zustand zu versetzen. Hierzu wird auf den Beschluss Nr. 253/V zur Drs. 0343/ V und die dazugehörige Vorlage zur Kenntnisnahme verwiesen.

 

Begründung:

 

Der Ostpreußendamm ist im genannten Abschnitt durch den bestehenden Individual-, ÖPNV- aber auch Schwerlastverkehr (besonders auch für den Neubau des Heizkraftwerkes Lichterfelde) in einem desolaten, teils kaum befahrbarem Zustand. Immer wieder kommt es in diesem Bereich zu brenzligen Verkehrssituationen und Unfällen, da die Auto-, Bus- und LKW-Fahrer den unzähligen Schlaglöchern und aufgebrochenen Stellen auf der Fahrbahn „ausweichen“. Radfahren ist nicht mehr möglich und daher auf den sich ebenfalls in äerst schlechtem Zustand befindlichen Gehwegen gestattet. Dies führt wiederum zu erheblichen Einschränkungen und Gefahrensituationen für die Fußnger.

 

 

Der Antrag wurde am 27.03.2019 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 
 

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