Drucksache - 0540/V
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, einen geeigneten Bezirk der Stadt Moskau auszusuchen, um einen Partnerschaftsvertrag zu schließen.
Begründung:
Die bisherige Partnerstadt von Steglitz-Zehlendorf, Charkov-Ordshonikidse, liegt nunmehr nach dem Auseinanderfallen der Sowjetunion und dem Gründen der Russischen Föderation nicht mehr im Staatsgebiet von Russland, sondern in der Ukraine.
Im Zuge der deutsch-russischen Freundschaft, wäre es aber zielführend, eine neue Partnerstadt in Russland auszusuchen. Da Moskau die Hauptstadt der Russischen Föderation ist, wäre dies die geeignete Partnerstadt für Steglitz Zehlendorf.
Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10.10.2017
Für die AfD-Fraktion
DöhnertTrülzsch
Der Antrag wurde am 03.11.2017 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und bei einer Abstimmung mit 2 Ja-Stimmen und 15 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.
Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.
Rolle, Lars Ausschussvorsitzender
Der Antrag wurde am 30.11.2017 in der 16. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 13 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.
Buchta Ausschussvorsitzender
Die BVV hat in ihrer 15. Sitzung am 13.12.2017 beschlossen:
Der Antrag ist abgelehnt.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher
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