Drucksache - 0488/V  

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1. Generell:

Wie viele öffentliche und wie viele private Märkte werden im Bezirk pro Jahr veranstaltet?

An den Beispielen Kranoldmarkt und Moltkemarkt jeweils: Wie groß ist die Marktfläche, auf wie viele Stände verteilt sie sich, wie hoch ist die durchschnittliche Vermietungsquote im Jahr?

Welche Daten zur Nutzung und zum Umsatz der Märkte liegen dem Bezirksamt vor?

Welche Bedeutung misst das Bezirksamt den öffentlichen und privaten Märkten im Bezirk zu?

Wie hoch sind die direkten Einnahmen des Bezirkes aus dem Bereich Märkte?

Wie hoch sind die Ausgaben, die direkt der Marktverwaltung zuzuordnen sind?

Welche Aufgaben hat die Marktverwaltung des Bezirkes, wie viele Stellen umfasst die Marktverwaltung?

2. Speziell:

Seit wann ist die Stelle der Leitung der Marktverwaltung nicht mehr besetzt?

Wie ist die Stelle bewertet?

Wann wurde der Steuerungsdienst eingebunden?

Wann wurde die Ausschreibung der Stellen veröffentlicht?

Liegen Bewerbungen vor?

Wurden Vorstellungsgespräche geführt?

Warum ist die Besetzung einer Leitungsstelle für den zuständigen Stadtrat nicht prioritär, wie er in der Bezirksverordnetenversammlung am 15.03.2017 gesagt hat?

Durch welche Maßnahmen und Vorkehrungen stellt das Bezirksamt zur Zeit sicher, dass die Marktaufsicht gewährleistet ist?

Welche Aufgaben der Marktverwaltung, zum Beispiel die Standvergabe, die Erteilung von Genehmigungen, die Beauftragung oder Durchführung von Hygieneprüfungen, die Umsetzung von KFZ, die Kontrolle des Umsatzsteuerheftes bzw. die Beitragsbefreiung des Finanzamtes, die Kontrolle der Preisauszeichnung, die Kontrolle der Unfallsicherheit (v.a. Stolpergefahr durch Kabelbrücken, Rutschgefahr durch Nässe) werden zurzeit nicht oder nur eingeschränkt durchgeführt?

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12. September 2017

Für die CDU-Fraktion

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