Drucksache - 0414/V  

 
 
Betreff: Besucher*innen der BVV-Sitzungen die nötige Wertschätzung entgegenbringen Teil II
Status:öffentlichAktenzeichen:227/V
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:Bader, Krause 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.07.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Geschäftsordnungsausschuss Empfehlung
13.09.2017    4. nichtöffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
18.10.2017 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 11.07.2017
Anlage zum Antrag
BE GO vom 13.09.2017
Beschluss vom 18.10.2017

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Mitteilung des Bezirksverordnetenvorstehers im Besucher*innenbereich des BVV-Saals wird ersatzlos gestrichen. Falls es notwendig erscheint, kann der Bezirksverordnetenvorsteher das Wort an die Bürger*innen richten und freundlich auf die Geschäftsordnung verweisen.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 11.7.2017

 

 

r die Linksfraktion

 

 

Bader Krause

 

 

Der Antrag wurde am 13.09.2017 in der 4. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 13 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der BVV wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

 

Gruner

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 13. Sitzung am 18.10.2017 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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