Drucksache - 1542/IV  

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Die Vorlage wurde am 08.01.2016 in der 48. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Die Dringlichkeit wurde ebenfalls mit 14-Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung beschlossen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme der Vorlage empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 46. Sitzung am 13.01.2016 per Beschluss folgende Vorlage angenommen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge folgende Beschlüsse fassen:

1. Der sich aus der Abwägung des Bezirksamts ergebende Entwurf des Bebauungsplans 6-29 B vom 15. Juli 2015 wird gemäß § 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs [AG BauGB] beschlossen.
2. Über den Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 6-29 B wird gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes [BezVG] entschieden.

Auf die Entwürfe der Rechtsverordnung und des Bebauungsplans 6-29 B einschließlich Begründung wird verwiesen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher