Drucksache - 1518/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, einen Bebauungsplan für das noch zu bebauende Gelände im 'Gesundheitspark Oskar-Helene-Heim' (vormals im Besitz der MeridianSpa Deutschland GmbH) zu entwickeln. Schwerpunkt soll eine Wohnbebauung entsprechend den derzeit in Berlin gültigen Regelungen sein.

Begründung:

Die im städtebaulichen Vertrag vorgesehene Bebauung ist gescheitert; die vom neuen Eigentümer des Geländes vorgesehene Bebauung mit Wohnungen ist so ohne Weiteres nicht möglich. Ein B-Plan ist der Weg, hier sichere Planungsvoraussetzungen zu schaffen.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 07.12.2015

Für die Piraten-Fraktion

Lüders, Boroviczeny

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Der Antrag wurde am 08.01.2016 in der 48. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 12 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 47. Sitzung am 17.02.2016 beschlossen:

Der Antrag ist abgelehnt.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher