Drucksache - 1514/IV (neu)  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass die Straßenüberquerungen des Schmidt-Rottluff-Weges zu den angrenzenden Straßen barrierefrei ausgebaut werden.

Begründung:

Der Schmidt-Rottluff-Weg ist eine vielgenutzte Verbindung in Wohngebieten nördlich und südlich der Berliner Straße.

Die Nutzung von Rollator und Rollstuhl ist in diesem Bereich dadurch erschwert, dass die Bordsteine zu den Straßenübergängen zur Schützallee, Ersteiner Straße und Schlettstadter Straße nicht abgesenkt sind. Es fehlen Pflastermarkierungen für Sehbehinderte.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 07. Dezember 2015

Für die SPD-Fraktion

BuchtaDr. Kersten

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Der Antrag wurde am 14.01.2016 in der 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und wie folgt geändert:

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass die Straßenüberquerungen des Schmidt-Rottluff-Weges zu den angrenzenden Straßen barrierefrei und sicher ausgebaut werden.“

Begründung:

Unverändert.

Die GRÜNE-Fraktion ist dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

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In der 95. Sitzung des Ältestenrats am 16.02.2016 sind die CDU-Fraktion und die Piraten-Fraktion dem Antrag beigetreten.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

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Die BVV hat in ihrer 47. Sitzung am 17.02.2016 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass die Straßenüberquerungen des Schmidt-Rottluff-Weges zu den angrenzenden Straßen barrierefrei und sicher ausgebaut werden.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher