Drucksache - 1454/IV  

 
 
Betreff: Kältehilfe für Steglitz-Zehlendorf
Status:öffentlichAktenzeichen:977
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:1. Buchta, Miels
2. Köhne/Schellenberg, Lüders
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
21.10.2015 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Sozialausschuss Empfehlung
05.11.2015 
32. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
03.12.2015 
59. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
16.12.2015 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 12.10.2015
2. BE Soz vom 05.11.2015
3. BE HH vom 03.12.2015
4. Beschluss vom 16.12.2015
5. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 14.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit einem Träger im Bezirk an zentraler Stelle für die Wintermonate eine Kältehilfe einzurichten. Dabei sollen nicht nur die Möglichkeit zum Aufenthalt im Warmen, sondern auch die Möglichkeit, etwas zu essen, angeboten werden. Bürgerinnen und Bürger sollen die Gelegenheit erhalten, Geld- und Sachspenden, wie warme Jacken und Schuhe, abzugeben, die an die Gäste weitergegeben werden sollen.

 

Begründung:

 

Die Winter werden immer härter und die Möglichkeiten für Frierende, sich aufzuwärmen, nehmen ab. Deshalb müssen neue weitere Möglichkeiten der Kältehilfe geschaffen werden.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12. Oktober 2015

 

 

Für die SPD-Fraktion

 

 

Buchta                            Miels

 

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Der Antrag wurde am 05.11.2015 in der 32. Sitzung des Sozialausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Die GRÜNE-Fraktion und die Piraten-Fraktion sind dem Antrag beigetreten.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kölsch

Ausschussvorsitzende

 

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Der Antrag wurde am 03.12.2015 in der 59. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 45. Sitzung am 16.12.2015 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit einem Träger im Bezirk an zentraler Stelle für die Wintermonate eine Kältehilfe einzurichten. Dabei sollen nicht nur die Möglichkeit zum Aufenthalt im Warmen, sondern auch die Möglichkeit, etwas zu essen, angeboten werden. Bürgerinnen und Bürger sollen die Gelegenheit erhalten, Geld- und Sachspenden, wie warme Jacken und Schuhe, abzugeben, die an die Gäste weitergegeben werden sollen.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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