Drucksache - 1445/IV
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Die Vorlage wurde am 13.10.2015 in der 45. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 10 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme der Vorlage empfohlen.
Hippe Ausschussvorsitzender
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Die BVV hat in ihrer 42. Sitzung am 21.10.2015 per Beschluss folgende Vorlage angenommen:
Das Bezirksamt hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung den Entwurf der Rechtsverordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre X-B2c/43 vorzulegen. Die Bezirksverordnetenversammlung wird gebeten, über die Verordnung zur Verlängerung der Veränderungssperre X-B2c/43 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) zu entscheiden.
Auf den beigefügten Verordnungsentwurf einschließlich Übersichtsplan sowie Begründung wird verwiesen.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher
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