Drucksache - 1389/IV (neu)  

 
 
Betreff: Situation der Gedenkstätte 17. Juni 1953 verbessern
Status:öffentlichAktenzeichen:943
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Rögner-Francke
2. Buchta
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
15.07.2015 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung Empfehlung
17.09.2015 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung vertagt   
22.10.2015 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
11.11.2015 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 06.07.2015
2. Beitritt SPD vom 14.07.2015
3. BE UmTief vom 22.10.2015
4. Beschluss vom 11.11.2015
5. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 17.07.2018

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen die Situation der Gedenkstätte für den Volksaufstand gegen die kommunistische Diktatur in Ost-Berlin und der DDR am 17. Juni 1953 auf der BAB Brücke der A 115 (Potsdamer Chaussee) grundsätzlich zu verbessern.

 

Hierzu zählen insbesondere:

 

1. die Beseitigung des maroden baulichen Zustand des Holzkreuzes

 

2. eine Verbesserung der ganzjährigen Grünpflege der Gedenkstätte.

 

Weiterhin wird dringend angeregt, in eigener Zuständigkeit oder in Zusammenarbeit mit anderen Dienststellen durch Hinweisschilder im Straßenraum an den Kreuzungen Clayallee/Teltower Damm, Potsdamer Chaussee/Argentinische Allee und an der Kreuzung Bahnhof Wannsee auf die Gedenkstätte hinzuweisen.

 

Begründung:

 

Die Gedenkstätte befindet sich grundsätzlich fast das ganze Jahr hindurch in einem vernachlässigten und unwürdigen Zustand. Lediglich zum jährlichen Gedenktag am 17. Juni wird die Gedenkstätte hergerichtet. Außerdem befindet sich das dort befindliche Holzkreuz in einem nicht mehr hinnehmbaren baulichen Zustand.

 

Außerdem ist es notwendig und angemessen, auf die einzige originäre Gedenkstätte, die an den Volksaufstand von 17. Juni 1953 und an dessen Opfer erinnert, wesentlich deutlicher und sichtbarer im öffentlichen Straßenraum hinzuweisen.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 6. Juli 2015

 

 

Für die Fraktion der CDU

 

 

Für die Fraktion der SPD

 

 

HippeRögner–Francke

Buchta

 

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Der Antrag wurde am 22.10.2015 in der 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 43. Sitzung am 11.11.2015 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen die Situation der Gedenkstätte für den Volksaufstand gegen die kommunistische Diktatur in Ost-Berlin und der DDR am 17. Juni 1953 auf der BAB Brücke der A 115 (Potsdamer Chaussee) grundsätzlich zu verbessern.

 

Hierzu zählen insbesondere:

 

1. die Beseitigung des maroden baulichen Zustand des Holzkreuzes

 

2. eine Verbesserung der ganzjährigen Grünpflege der Gedenkstätte.

 

Weiterhin wird dringend angeregt, in eigener Zuständigkeit oder in Zusammenarbeit mit anderen Dienststellen durch Hinweisschilder im Straßenraum an den Kreuzungen Clayallee/Teltower Damm, Potsdamer Chaussee/Argentinische Allee und an der Kreuzung Bahnhof Wannsee auf die Gedenkstätte hinzuweisen.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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