Drucksache - 1368/IV  

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Die Vorlage wurde am 07.07.2015 in der 43. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme der Vorlage empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 40. Sitzung am 15.07.2015 per Beschluss folgende Vorlage angenommen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge aufgrund des abgewogenen und beschlossenen Ergebnisses der aus formalen Gründen wiederholten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut folgende Beschlüsse fassen:

1. Der sich aus der Abwägung des Bezirksamts ergebende Entwurf des Bebauungsplans
   X – B 15 vom 07. August 2013 wird gemäß § 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs [AG BauGB] erneut beschlossen.
2. Über den Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans
   X – B 15 wird gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes [BezVG] erneut entschieden.

Das Abwägungsergebnis im Bebauungsplanverfahren X – B 15 hat ergeben, dass eine Änderung des Bebauungsplans nicht erforderlich. Lediglich die Begründung wurde redaktionell fortgeschrieben und angepasst.

Auf die Entwürfe der Rechtsverordnung und des Bebauungsplans X – B 15 einschließlich der geänderten und ergänzten Begründung wird verwiesen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher