Die am 23.01.2013 beschlossenen Anmeldungen für die Investitionsplanung 2013 bis 2017 (Drs. Nr. 423/IV - Beschluss Nr. 272) werden korrigiert. Die Tiefbaumaßnahme Kapitel 3800, Titel 72505 - Umbau des Straßenzuges Hildburghauser Straße von Kruseweg bis Blanckertzweg erhält folgende Finanzierungsdarstellung:

Die Gesamtdarstellung der Planung wird entsprechend angepasst.

4.              Begründung:

Die vom Bezirksamt am 11.12.2012 beschlossenen Anmeldungen für die Investitionsplanung 2013 bis 2017 sind nach der Befassung des Haushaltsausschusses am 10.01.2013 am 23.01.2013 von der BVV beschlossen worden.

Bei der Fertigung der Unterlagen zur Abgabe bei der Senatsverwaltung für Finanzen zum 04.02.2013 ist aufgefallen, dass die aus der gezielten Senatszuweisung für Investitionen finanzierte Tiefbaumaßnahme im Rahmen von Ratenveränderungen mit falschen Werten bei den Gesamtkosten und der Vorfinanzierung eingestellt worden war.

Der Fehler wurde in den bei der Senatsverwaltung für Finanzen abgegebenen Anmeldungen bereits korrigiert.

Kopp

Bezirksbürgermeister

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Die BVV hat in ihrer 15. Sitzung am 20.02.2013 per Beschluss folgende Vorlage angenommen:

Die am 23.01.2013 beschlossenen Anmeldungen für die Investitionsplanung 2013 bis 2017 (Drs. Nr. 423/IV - Beschluss Nr. 272) werden korrigiert. Die Tiefbaumaßnahme Kapitel 3800, Titel 72505 - Umbau des Straßenzuges Hildburghauser Straße von Kruseweg bis Blanckertzweg erhält folgende Finanzierungsdarstellung:

Die Gesamtdarstellung der Planung wird entsprechend angepasst.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher