Drucksache - 0384/IV
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Die Vorlage wurde am 04.12.2012 in der 12. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme der Vorlage empfohlen.
Schellenberg Stellv. Ausschussvorsitzende
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Die BVV hat in ihrer 13. Sitzung am 12.12.2012 per Beschluss folgende Vorlage angenommen:
Die Bezirksverordnetenversammlung wird gebeten über den Erlass der Verordnung über die Veränderungssperre 6 – 28 B / 41 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BzVwG) zu entscheiden. Auf den beigefügten Verordnungsentwurf einschließlich Übersichtsplan sowie Begründung wird verwiesen.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher
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