Drucksache - 0294/IV
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Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:
1. Welche Veranstaltungen wurden seitens des Bezirksamtes bezüglich der Diskussion über die Umbenennung der Treitschkestraße jenseits des Aufstellens der zwei Stelen in der abgelaufenen und IV. Wahlperiode durchgeführt?
2. In welcher Form waren Diskussionen innerhalb und mit der Bürgerschaft in Bezug auf die Erinnerungskultur erfolgreich, wie dies in der Zählgemeinschaftsvereinbarung zwischen CDU und Bündnis90/Die Grünen für die IV. Wahlperiode beschrieben wird?
3. Welche konkreten Ergebnisse kann das Bezirksamt aus diesen „erfolgreichen“ Diskussionen in Bezug auf die Umbenennung der Treitschkestraße vorweisen?
4. In welcher Weise sollen die an der Treitschkestraße anliegende evangelische Patmos-Gemeinde und die Aktion Sühnezeichen Friedensdienste, die Initiative Haus Wolfenstein, die Initiative KZ Außenlager Lichterfelde und die Initiative „Treitschkestraße umbenennen“, die sich schon lange für die Umbenennung einsetzen, in den weiteren Diskussionsprozess eingebunden werden?
Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10. September 2012
Für die Fraktion der SPD
Buchta Kromm
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