Drucksache - 0021/IV (neu)
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie eine Skateranlage am Gelände der Jugendwerkstatt Ostpreußendamm eingerichtet werden kann.
Begründung:
Erfolgt mündlich.
Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 07. November 2011
Für die Fraktion der SPD Für die Fraktion GRÜNE
Karnetzki Miels Köhne
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Der Antrag wurde am 15.12.2011 in der 1. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung beraten und wie folgt geändert:
„Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, eine Skateranlage am Gelände der Jugendwerkstatt Ostpreußendamm einzurichten.“
Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 11 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.
Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Sitter-Pozin Ausschussvorsitzende
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Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung wurde am 02.02.2012 in der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses beraten und wiederum wie folgt geändert:
„Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, auf Basis der vorliegenden Planungen eine Skateranlage am Gelände der Jugendwerkstatt Ostpreußendamm einzurichten.“
Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 2 Enthaltungen angenommen.
Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Krohm Ausschussvorsitzende
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Der Antrag in der geänderten Fassung des Jugendhilfeausschusses wurde am 23.02.2012 in der 11. Sitzung des Haushaltsausschusses mit folgendem Ergebnis beraten:
Bei einer Abstimmung kommt der Ausschuss mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung überein, den Antrag zusätzlich über den Ältestenrat in den Stadtplanungsausschuss zu überweisen. Der Haushaltsausschuss bleibt federführend.
Buchta Ausschussvorsitzender
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Der Antrag wurde am 27.02.2012 in der 9. Sitzung des Ältestenrats mit folgendem Ergebnis beraten:
Die Fraktionen stimmen der Bitte des Haushaltsausschusses zu, den Antrag zusätzlich im Stadtplanungsausschuss zu beraten. Der Haushaltsausschuss bleibt federführend.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher
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Der Antrag wurde am 17.04.2012 in der 5. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und wie folgt geändert:
„Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie und zu welchen Kosten eine Skateranlage am Gelände der Jugendwerkstatt Ostpreußendamm eingerichtet werden kann.“
Die CDU-Fraktion ist dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.
Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.
Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Hippe Ausschussvorsitzender
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Der Antrag in der geänderten Fassung des Stadtplanungsausschusses wurde am 10.05.2012 in der 12. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Buchta Ausschussvorsitzender
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Die BVV hat in ihrer 8. Sitzung am 23.05.2012 beschlossen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie und zu welchen Kosten eine Skateranlage am Gelände der Jugendwerkstatt Ostpreußendamm eingerichtet werden kann.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher
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