Drucksache - 1950/III  

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Die Vorlage wurde am 31.05.2011 in der 54. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme der Vorlage empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 50. Sitzung am 22.06.2011 per Beschluss folgende Vorlage angenommen:

Das Bezirksamt hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen,

der Bezirksverordnetenversammlung den Entwurf der Rechtsverordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 6 – 17 Ba / 37 vorzulegen. Die Bezirksverordnetenversammlung wird gebeten, über die Verordnung zur weiteren Verlängerung der Veränderungssperre 6 – 17 Ba / 37 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) zu entscheiden.

Auf den beigefügten Verordnungsentwurf einschließlich Übersichtsplan sowie Begründung wird verwiesen.

Rögner-Francke

BVVorsteher