Drucksache - 1942/III
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1. Gegenstand der Vorlage: Fortschreibung der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2011 bis 2015 2. Berichterstatter: Bezirksbürgermeister Kopp 3. Beschlussentwurf: Der vom Bezirksamt vorgelegten Fortschreibung der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2011 bis 2015 wird zugestimmt. 4. Begründung: Gegenüber der von der Bezirksverordnetenversammlung am 19.01.2011 beschlossenen Investitionsplanung 2011 bis 2015 haben sich bei vier Maßnahmen der bezirklichen Pauschalen Zuweisung Änderungen ergeben, die eine Fortschreibung im Wege des Revisionsverfahren durch die Senatsverwaltung für Finanzen erforderlich machen. Die Änderungen ergeben sich im Wesentlichen aus Gesamtkostenerhöhungen im Rahmen fortgeschrittener Bauplanung bzw. -ausführung. Die Gesamtkostenerhöhungen wurden bei drei Maßnahmen durch entsprechend veränderte Schlussratenbildung planerisch berücksichtigt und führten in einem Fall zusätzlich zur Verschiebung einer Folgemaßnahme. Die gegenüber den ursprünglichen Anmeldungen veränderten Raten sowie die Veränderungen der Gesamtsummen sind der beigefügten Anlage als rot eingefärbte Positionen zu entnehmen.
K o p p Bezirksbürgermeister
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Die Vorlage wurde am 09.06.2011 in der 61. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme der Vorlage empfohlen.
Platzeck Stellv. Ausschussvorsitzender
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Die BVV hat in ihrer 50. Sitzung am 22.06.2011 per Beschluss folgende Vorlage angenommen:
Der vom Bezirksamt vorgelegten Fortschreibung der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2011 bis 2015 wird zugestimmt.
Rögner-Francke BVVorsteher
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