Drucksache - 1795/III (neu) (neu)  

 
 
Betreff: U-Bahnhof Schloßstraße
Status:öffentlichAktenzeichen:1189
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-, CDU- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Markl-Vieto, Schröder
2. Hippe, Karnetzki
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.02.2011 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Empfehlung
01.03.2011 
51. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr vertagt     
29.03.2011 
52. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
13.04.2011 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 07.02.2011
Beitritt CDU vom 15.02.2011
BE WiVerk vom 29.03.2011
Beitritt SPD vom 12.04.2011
Beschluss vom 13.04.2011
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 25.10.2011

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass der U-Bahnhof Schloßstraße einen häufigeren Reinigungsturnus erhält. Außerdem soll eine stärkere Durchsetzung des Rauchverbots angestoßen werden.

Ferner ist zu klären, wie der dauerhafte Betrieb der Rolltreppe(n) des Bahnhofs bis zum Ende des Fahrbetriebs sichergestellt werden kann.

 

Begründung:

 

Die Schloßstraße erlebt eine umfassende Neugestaltung. Es ist angemessen, dass der stark genutzte U-Bahnhof sich nicht durch starke Verschmutzung und indirekt tolerierte Raucherecken im Durchgangsbereich auszeichnet.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 7. Februar 2011

 

 

Für die Fraktion GRÜNE                                                        Für die Fraktion der CDU

 

 

Markl-Vieto                            Schröder                                          Hippe

 

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Der Antrag wurde am 29.03.2011 in der 52. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Köhne

Ausschussvorsitzender

 

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In der 97. Sitzung des Ältestenrats am 12.04.2011 ist die SPD-Fraktion dem Antrag beigetreten.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

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Die BVV hat in ihrer 48. Sitzung am 13.04.2011 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass der U-Bahnhof Schloßstraße einen häufigeren Reinigungsturnus erhält. Außerdem soll eine stärkere Durchsetzung des Rauchverbots angestoßen werden.

Ferner ist zu klären, wie der dauerhafte Betrieb der Rolltreppe(n) des Bahnhofs bis zum Ende des Fahrbetriebs sichergestellt werden kann.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 
 

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