Drucksache - 1780/III  

 
 
Betreff: Bezirksweites Monitoring Verwaltungsreform
Status:öffentlichAktenzeichen:1233
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Breidenbach, Ehrhardt 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.01.2011 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Personal und Verwaltung Empfehlung
22.02.2011 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal und Verwaltung vertagt   
22.03.2011 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal und Verwaltung vertagt     
26.04.2011 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal und Verwaltung im Ausschuss abgelehnt     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
18.05.2011 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 12.01.2011
BE PV vom 26.04.2011
Beschluss vom 18.05.2011

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bezirksbürgermeister auf seine politische Querschnittsverantwortung hinzuweisen und ein regelmäßiges Monitoring Verwaltungsreform (min. alle zwei Jahre) für das Bezirksamt durchzuführen.

 

 

Begründung erfolgt mündlich.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12.01.2011

 

 

Für die FDP-Fraktion

 

 

Rolf BREIDENBACH                  Kay Heinz EHRHARDT

 

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Der Antrag wurde am 26.04.2011 in der 26. Sitzung des Ausschusses für Personal und Verwaltung beraten und bei einer Abstimmung mit 4 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Dr. Linde

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 49. Sitzung am 18.05.2011 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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