Drucksache - 1572/III
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, die Deutsche Bahn zu bitten, widrigenfalls zu verpflichten, die an der Brücke Krottnaurerstraße angebrachten großflächigen Graffitischmierereien umgehend zu entfernen.
Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 6. September 2010
Für die Fraktion der CDU
Hippe Eckel
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Der Antrag wurde am 12.10.2010 in der 46. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und wie folgt geändert:
„Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, die Deutsche Bahn zu bitten, widrigenfalls an die Senatsverwaltung mit der Bitte heranzutreten, die Deutsche Bahn zu verpflichten, die an der Brücke Krottnaurerstraße angebrachten großflächigen Graffitischmierereien umgehend zu entfernen.“
Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Hippe Ausschussvorsitzender
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Die BVV hat in ihrer 42. Sitzung am 27.10.2010 beschlossen:
Das Bezirksamt wird gebeten, die Deutsche Bahn zu bitten, widrigenfalls an die Senatsverwaltung mit der Bitte heranzutreten, die Deutsche Bahn zu verpflichten, die an der Brücke Krottnaurerstraße angebrachten großflächigen Graffitischmierereien umgehend zu entfernen.
Rögner-Francke BVVorsteher
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