Drucksache - 1485/III  

 
 
Betreff: Saubere Briefkästen
Status:öffentlichAktenzeichen:977
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Eckel 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.05.2010 
39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Empfehlung
01.06.2010 
43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
16.06.2010 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 04.05.2010
BE WiVerk vom 01.06.2010
Beschluss vom 16.06.2010
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 21.12.2010

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Kontakt zur Deutschen Post AG und der PIN AG aufzunehmen, damit deren Briefkästen regelmäßig gereinigt und von Graffiti und Aufklebern befreit werden.

 

Begründung:

 

Die Briefkästen wirken immer ungepflegter und werden zunehmend mit Aufklebern beklebt und mit Graffiti beschmiert. Die Eigentümer der Briefkästen sollten sich ihrer Verantwortung für ein ansehnliches Stadtbild spätestens nach Aufforderung durch das Bezirksamt bewusst sein und beschmierte und beklebte Briefkästen regelmäßig reinigen lassen.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 04. Mai 2010

 

 

Für die Fraktion der CDU

 

 

Hippe                                          Eckel

 

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Der Antrag wurde am 01.06.2010 in der 43. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und bei einer Abstimmung mit 11 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 1 Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Köhne

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 40. Sitzung am 16.06.2010 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Kontakt zur Deutschen Post AG und der PIN AG aufzunehmen, damit deren Briefkästen regelmäßig gereinigt und von Graffiti und Aufklebern befreit werden.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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