Drucksache - 1458/III
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die BVV
möge beschließen: Das
Bezirksamt wird ersucht, die geltenden Parkregelungen im Laehrschen Jagdweg im
Interesse der Anwohner auf ihre bedarfsorientierte Angemessenheit hin zu
überprüfen. Begründung: Erfolgt
mündlich. Berlin
Steglitz-Zehlendorf, den 12. April 2010 Für die
Fraktion der FDP Rolf
Breidenbach, Jan Ziegenhagen ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Der
Antrag wurde am 04.05.2010 in der 42. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
und Verkehr beraten und wie folgt geändert: „Die BVV
möge beschließen: Das
Bezirksamt wird ersucht, das durchgängige halbseitige Parken auf dem Gehweg zu
prüfen.“ Bei einer
Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 9 Ja-Stimmen und 4
Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen. Der
Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten
Fassung empfohlen. Köhne Ausschussvorsitzender ---------------------------------------------------------------------------------- Die BVV hat
in ihrer 39. Sitzung am 19.05.2010 beschlossen: Das
Bezirksamt wird ersucht, das durchgängige halbseitige Parken auf dem Gehweg zu
prüfen. Rögner-Francke BVVorsteher |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |