Drucksache - 1409/III  

 
 
Betreff: Rauchen in der Fahrbibliothek
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksverordnete/rBezirksverordnete/r
Verfasser:Buchta 
Drucksache-Art:Kleine AnfrageKleine Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.02.2010 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsanfrage vom 15.02.2010

Ich frage das Bezirksamt:

 

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass zumindest während der Fahrt in den Bussen der Fahrbibliothek geraucht wird?

 

  1. Gibt es eine Dienstanweisung über Verhaltensregeln an die Busfahrer bzw. Bibliotheksmitarbeiter der Fahrbibliothek?

    a. Wenn ja, welche und wie werden diese kontrolliert?

 

  1. Gilt der Bus der Fahrbibliothek analog als "öffentliches Dienstgebäude" und gelten somit die gleichen rechtlichen und dienstlichen Bestimmungen?

    a. Wenn nein, welchen rechtlichen Status hat die Fahrbibliothek?

 

  1. Was gedenkt das Bezirksamt zu tun, um hier Abhilfe zu schaffen, um dem Vorbildcharakter, gerade im Hinblick auf die jungen Nutzer der Fahrbibliothek, gerecht zu werden?

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 15.02.2010

 

 

 

Norbert Buchta

 

 
 

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