Drucksache - 1360/III (neu)  

 
 
Betreff: (Aus-)Rutschgefahr am S-Bahnhof Zehlendorf beseitigen!
Status:öffentlichAktenzeichen:913
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, CDU-, GRÜNE- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Karnetzki, Dr. Linde
2. Hippe, Markl-Vieto, Breidenbach
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.01.2010 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz Empfehlung
09.02.2010 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
04.03.2010 
47. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.03.2010 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 11.01.2010
Beitritt CDU, GRÜNE und FDP vom 19.01.2010
BE Stapl vom 09.02.2010
BE Haushalt vom 04.03.2010
Beschluss vom 17.03.2010
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 04.05.2010

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Berliner S-Bahn GmbH aufzufordern, mit geeigneten baulichen Maßnahmen die ständige (Aus-)Rutschgefahr im S-Bahndurchgang am S-Bahnhof Zehlendorf zu beseitigen.

 

Begründung:

 

Der S-Bahndurchgang ist nicht nur ein Zugang zur S-Bahn, sondern auch eine wichtige unverzichtbare Fußgängerverbindung zwischen beiden Seiten der Bahn in Zehlendorf-Mitte. Bei Regen und Schnee ist es im Durchgang immer wieder sehr glatt, so dass eine erhebliche Sturz- und Verletzungsgefahr besteht. Das Bezirksamt sollte den Eigentümer der Fläche dazu anhalten, diese schon lange bekannte Gefährdungsstelle endlich zu beseitigen, indem zum Beispiel der Bodenbelag durch einen weniger rutschigen ersetzt wird.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 11.01.2010

 

 

 

Für die Fraktion der SPD                                        Für die Fraktion der CDU

 

 

Karnetzki            Dr. Linde                                       Hippe

 

 

 

Für die Fraktion GRÜNE                                               Für die Fraktion der FDP

 

 

Markl-Vieto                                                                  Breidenbach

 

 

 

Der Antrag wurde am 09.02.2010 in der 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und wie folgt geändert:

 

„Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit geeigneten baulichen Maßnahmen die ständige (Aus-) Rutschgefahr im S-Bahndurchgang am S-Bahnhof Zehlendorf zu beseitigen.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

 

 

 

Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz wurde am 04.03.2010 in der 47. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 37. Sitzung am 17.03.2010 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit geeigneten baulichen Maßnahmen die ständige (Aus-) Rutschgefahr im S-Bahndurchgang am S-Bahnhof Zehlendorf zu beseitigen.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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