Drucksache - 1356/III (neu)  

 
 
Betreff: Eine Hortkooperation am Markusplatz schaffen
Status:öffentlichAktenzeichen:910
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP- und CDU-Fraktion
Verfasser:1. Breidenbach, Tulke
2. Hippe
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.01.2010 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Empfehlung
23.02.2010 
35. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Schulausschuss Empfehlung
02.03.2010 
37. öffentliche Sitzung des Schulausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.03.2010 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 12.01.2010
Beitritt CDU vom 19.01.2010
BE JHA vom 23.02.2010
BE Schule vom 02.03.2010
Ergebnis ÄR vom 10.03.2010
Beschluss vom 17.03.2010
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 27.04.2010

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich dafür einsetzen, dass die Kooperation zwischen der Ev. Markus-Gemeinde und der Markus-Grundschule hinsichtlich der Hortkooperation auf das Diakonische Werk Steglitz-Zehlendorf übertragen wird.

 

Begründung:

 

Durch Beschluss des Bezirksamtes sollen die Hünefeld-Grundschule und die Markus-Grundschule zu einem Schulstandort in der Karl-Stieler-Straße fusioniert werden, sobald die Johann-Thienemann-Hauptschule als integrierte Sekundarschule dieses Schulgebäude verlassen hat.

Durch die geplante Erweiterung des Grundschulstandortes ist es nötig, dass das Haus in der Liliencronstr. 15 (bisher Hort) einer anderen Nutzung zugeführt wird.

Die Ev. Markus-Gemeinde plant in dem Gebäude Liliencronstr. 15 eine Erweiterung der Kita mit Krippe und eine Begegnungsstätte für Familien einzurichten.

Eine Partnerschaft zwischen der gewachsenen Grundschule, dem Diakonischem Werk und der Ev. Markus-Gemeinde würde eine große Bereicherung im Sozialraum um den Markusplatz bedeuten.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12. Januar 2010

 

 

Für die Fraktion der FDP                                                     Für die Fraktion der CDU

 

 

Rolf Breidenbach, Siegfried Tulke                                                Hippe

 

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Der Antrag wurde am 23.02.2010 in der 35. Sitzung des Jugendhilfeausschusses beraten und wie folgt geändert:

 

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich dafür einsetzen, dass die Kooperation zwischen der Ev. Markus-Gemeinde und der Markus-Grundschule hinsichtlich der Hortkooperation auf das Diakonische Werk Steglitz-Zehlendorf im Einvernehmen mit der Schule übertragen wird.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Rolle

Ausschussvorsitzender

 

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Der Antrag in der ursprünglichen Fassung wurde am 02.03.2010 in der 37. Sitzung des Schulausschusses beraten und wie folgt geändert:

 

Der Betreff wurde geändert von „Eine größere Kindertagesstätte am Markusplatz schaffen“ in „Eine Hortkooperation am Markusplatz schaffen.“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annnahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Krohm

Ausschussvorsitzende

 

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Der Antrag wurde am 10.03.2010 in der 74. Sitzung des Ältestenrats beraten. Dabei stellte der Ältestenrat Folgendes fest:

 

Dem federführenden Schulausschuss lag zum Zeitpunkt seiner Beratung das Beratungsergebnis des mitberatenden Jugendhilfeausschusses nicht vor. Der Schulausschuss seinerseits erarbeitete die vorliegende Beschlussempfehlung.

 

Der Ältestenrat stellte einvernehmlich fest, dass die Beschlussempfehlung des Schulausschusses die Grundlage für die Schlussabstimmung in der BVV bilden soll. Eine nochmalige Befassung des Schulausschusses mit dem Beratungsergebnis des Jugendhilfeausschusses wurde einvernehmlich nicht für nötig befunden.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

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Die BVV hat in ihrer 37. Sitzung am 17.03.2010 beschlossen:

 

Das Bezirksamt möge sich dafür einsetzen, dass die Kooperation zwischen der Ev. Markus-Gemeinde und der Markus-Grundschule hinsichtlich der Hortkooperation auf das Diakonische Werk Steglitz-Zehlendorf übertragen wird.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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