Drucksache - 1305/III
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---------------------------------------------------------------------------------- Die
Vorlage zur Beschlussfassung wurde am 08.12.2009 in der 37. Sitzung des
Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und bei einer Abstimmung
mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen. Der
Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung
empfohlen. Hippe Ausschussvorsitzender ---------------------------------------------------------------------------------- Die BVV hat
in ihrer 34. Sitzung am 16.12.2009 per Beschluss folgende Vorlage angenommen: Die
Bezirksverordnetenversammlung wird gebeten, aufgrund des abgewogenen und
beschlossenen Ergebnisses der Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
[BauGB]) und der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit
§ 6 Abs. 3 Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs [AG BauGB]) I.
den
Bebauungsplanentwurf X- B 2e zu beschließen sowie II.
über
den Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Auf den
beigefügten Bebauungsplanentwurf einschließlich Begründung sowie den Entwurf
der Festsetzungsverordnung wird verwiesen. Rögner-Francke BVVorsteher |
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