Drucksache - 1244/III
Die BVV möge beschließen: An der Einmündung Scharfestraße/Clayallee wird auf beiden Seiten auf einer Länge von ca. 12 Metern absolutes Halteverbot angeordnet.
Begründung: Das Abbiegen von Lieferanten in die Scharfestraße wird durch dort parkende Fahrzeuge unmöglich gemacht; selbst die Feuerwehr kommt nicht durch.
Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 13.10.2009
Für die CDU-Fraktion
H i p p e W i l h e l m
-----------------------------------------------------------------------------------------------------
Der Antrag wurde am 26.11.2009 in der 36. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.
Köhne Ausschussvorsitzender
----------------------------------------------------------------------------------
Die BVV hat in ihrer 34. Sitzung am 16.12.2009 beschlossen:
An der Einmündung Scharfestraße/Clayallee wird auf beiden Seiten auf einer Länge von ca. 12 Metern absolutes Halteverbot angeordnet.
Rögner-Francke BVVorsteher
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |