Drucksache - 1115/III  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der BSR dafür einzusetzen, dass der Hermann-Ehlers-Platz (HEP) - ggf. durch Erhöhung der Reinigungsfrequenz - nachhaltig in einen sauberen Zustand versetzt wird.

Ferner ist zu prüfen, ob durch eine erhöhte Präsenz des Ordnungsamtes bzw. der Polizei die unachtsame Entsorgung von Abfällen, Essensresten etc. verhindert werden kann.

Begründung:

Die Verschmutzung sowie der dauerhaft schlechte Zustand des HEP haben vielfältige Ursachen. Es ist Aufgabe der Bezirkspolitik, alle zur Verfügung stehenden Mittel auszuschöpfen, um diesen Missstand zu beheben und den HEP im Interesse der Bürgerinnen und Bürger in seinem Erscheinungsbild zu stärken. Wir alle wollen in einem Bezirk mit sauberen öffentlichen Plätzen leben, die zum Verweilen einladen!

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 8. Juni 2009

Für die Fraktion der SPD

Karnetzki                                          Pappert

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Der Antrag wurde am 24.09.2009 in der 33. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Markthändlern und den ansässigen Geschäftsinhabern geeignete Maßnahmen zu planen und durchzuführen, so dass der Hermann-Ehlers-Platz (HEP) nachhaltig in einen sauberen Zustand versetzt wird.

Ferner ist zu prüfen, ob durch eine erhöhte Präsenz des Ordnungsamtes bzw. der Polizei die unachtsame Entsorgung von Abfällen, Essensresten etc. verhindert werden kann.“

Begründung:

Unverändert.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Köhne

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 32. Sitzung am 21.10.2009 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Markthändlern und den ansässigen Geschäftsinhabern geeignete Maßnahmen zu planen und durchzuführen, so dass der Hermann-Ehlers-Platz (HEP) nachhaltig in einen sauberen Zustand versetzt wird.

Ferner ist zu prüfen, ob durch eine erhöhte Präsenz des Ordnungsamtes bzw. der Polizei die unachtsame Entsorgung von Abfällen, Essensresten etc. verhindert werden kann.

Rögner-Francke

BVVorsteher