Drucksache - 0928/III
Die BVV
möge beschließen: Die
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin erklärt ihre
uneingeschränkte Solidarität mit den Menschen unserer israelischen Partnerstadt
Sderot, die angesichts des jahrelangen Terrors der Hamas in ständiger Angst um
Leib und Leben aufgrund deren heimtückischer mörderischer Angriffen leben
müssen. Begründung: Seit Jahren
wird unsere Partnerstadt Sderot täglich von Dutzenden, mit Nägeln und Sprengstoff
gespickten Raketen der Hamas getroffen, die der unbeteiligten Zivilbevölkerung
Zerstörung und Tod bringen. Wir stehen fest an der Seite unserer
Partnergemeinde in deren Kampf gegen den Terrorismus. Berlin
Steglitz-Zehlendorf, den 12.01.2009 Für die
Fraktion der CDU Hippe Eckel ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Der
Antrag wurde am 19.02.2009 in der 19. Sitzung des Ausschusses für Bildung,
Kultur und Bürgerdienste beraten und wie folgt geändert: „Die BVV
möge beschließen: Die
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin erklärt ihre
vorbehaltslose Solidarität mit den Menschen unserer israelischen Partnerstadt
Sderot, die angesichts des jahrelangen Terrors der Hamas in ständiger Angst um
Leib und Leben aufgrund deren heimtückischer mörderischer Angriffen leben
müssen.“ Begründung: Unverändert. Außerdem
wurde der Betreff geändert von „Uneingeschränkte Solidarität mit Sderot“ in „Vorbehaltslose
Solidarität mit Sderot.“ Der
Antrag in der geänderten Fassung wurde vertagt. Ehrhardt Ausschussvorsitzender ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Der
Antrag in der am 19.02.2009 vom Ausschuss geänderten Fassung wurde am
19.03.2009 in der 20. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und
Bürgerdienste beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und keiner
Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen. Der
Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten
Fassung empfohlen. Ehrhardt Ausschussvorsitzender ------------------------------------------------------------------------ Die BVV hat
in ihrer 28. Sitzung am 29.04.2009 beschlossen: Die
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin erklärt ihre
vorbehaltslose Solidarität mit den Menschen unserer israelischen Partnerstadt
Sderot, die angesichts des jahrelangen Terrors der Hamas in ständiger Angst um
Leib und Leben aufgrund deren heimtückischer mörderischer Angriffen leben
müssen. Rögner-Francke BVVorsteher |
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