Drucksache - 0616/III  

 
 
Betreff: Fahrspuraufteilung Schloßstraße
Status:öffentlichAktenzeichen:428
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Stadtplanung und NaturschutzAusschuss für Stadtplanung und Naturschutz
Verfasser:Hampel 
Drucksache-Art:AusschussantragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.02.2008 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Empfehlung
04.03.2008 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr vertagt     
19.03.2008 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
16.04.2008 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 12.02.2008
BE WiVerk vom 19.03.2008
Beschluss vom 16.04.2008
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 03.11.2009

In seiner 16

 

 

In seiner 16. Sitzung am 12.02.2008 wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz folgender Antrag formuliert und bei einer Abstimmung mit 7 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Nachdem sich herausgestellt hat, dass die Umsetzung des Beschlusses Nr. 850 (Drs. 749/II) nicht umsetzbar ist, wird das Bezirksamt ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Fahrspuraufteilung entsprechend dem Gutachten aus dem Jahr 2001 mit einem Angebotsstreifen und einer überbreiten Fahrspur durchgeführt wird.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12.02.2008

 

 

 

Hampel

Ausschussvorsitzender

 

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Der Antrag wurde am 19.03.2008 in der 16. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und bei einer Abstimmung mit 7 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Wilhelm

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 18. Sitzung am 16.04.2008 beschlossen: 

 

Nachdem sich herausgestellt hat, dass die Umsetzung des Beschlusses Nr. 850 (Drs. 749/II) nicht umsetzbar ist, wird das Bezirksamt ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Fahrspuraufteilung entsprechend dem Gutachten aus dem Jahr 2001 mit einem Angebotsstreifen und einer überbreiten Fahrspur durchgeführt wird.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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