Drucksache - 0536/III  

 
 
Betreff: Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht Dahlemer Weg / Mühlenstraße
Status:öffentlichAktenzeichen:357
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:Markl-Vieto, Köhne 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
12.12.2007 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Vorberatung
08.01.2008 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz Vorberatung
15.01.2008 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
23.01.2008 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 02.12.2007
Beratungsergebnis WiVerk vom 08.01.2008
BE Stapl vom 15.01.2008
Beschluss vom 23.01.2008
Erste dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 10.11.2009 (Zwischenbericht)
Zweite dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 09.03.2010 (Abschlussbericht)

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,  sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Verkehrszeichen Nr. 237 (Sonderweg für Radfahrer) am Dahlemer Weg (Richtung Norden / Ecke Finckensteinalle) entfernt wird.

 

Begründung:

 

Der Radweg entspricht nicht den Anforderungen der STVO.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 2.12.2007

 

 

Für die Fraktion GRÜNE

 

 

Markl-Vieto                     Köhne

 

 

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Der Antrag wurde am 08.01.2008 in der 13. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Wilhelm

Ausschussvorsitzender

 

 

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Der Antrag wurde am 15.01.2008 in der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Hampel

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 15. Sitzung am 23.01.2008 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,  sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Verkehrszeichen Nr. 237 (Sonderweg für Radfahrer) am Dahlemer Weg (Richtung Norden / Ecke Finckensteinalle) entfernt wird.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 
 

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