Drucksache - 0503/III  

 
 
Betreff: Tempo 30 vor der Kita McNair
Status:öffentlichAktenzeichen:356
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Karnetzki, Müller 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
21.11.2007 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Empfehlung
04.12.2007 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr vertagt     
08.01.2008 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
23.01.2008 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 12.11.2007
BE WiVerk vom 08.01.2008
Beschluss vom 23.01.2008
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 10.11.2009

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Osteweg von der Seehofstraße bis zum Platz des 4. Juli (östliche Platz-Seite) mit Tempo 30 ausgewiesen wird.

 

Begründung:

 

Die Reduzierung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 dient der Kita- und Schulwegsicherung.

 

Am Osteweg ist die neue Kita McNair sowie das neue Gebäude der Kopernikus-OS entstanden.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12. November 2007

 

 

Für die Fraktion der SPD

 

 

Karnetzki                                 Müller

 

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Der Antrag wurde am 08.01.2008 in der 13. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und wie folgt geändert:

 

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Osteweg von der Seehofstraße bis zum Platz des 4. Juli (östliche Platz-Seite) mit Tempo 30 (zeitliche Begrenzung) ausgewiesen wird.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 11 Ja- Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 1 Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Wilhelm

Ausschussvorsitzender

 

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Die BVV hat in ihrer 15.Sitzung am 23.01.2008 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Osteweg von der Seehofstraße bis zum Platz des 4. Juli (östliche Platz-Seite) mit Tempo 30 (zeitliche Begrenzung) ausgewiesen wird.“

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen