Drucksache - 0463/III (neu)
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei Senat und Nuon Stadtlicht GmbH dafür einzusetzen, dass Straßenzüge mit defektanfälligen Gaslaternen schnellstmöglich gegen elektrische Laternen ausgetauscht werden. Bei der Modernisierung ist zu prüfen, ob und zu welchen Kosten elektrische Laternen in Gaslaternen-Optik aufgestellt werden können.
Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum 31. Januar 2008 zu berichten.
Begründung:
Der Ärger mit defekten Straßenlaternen in Steglitz-Zehlendorf nimmt kein Ende. Vor allem die historischen Gaslaternen sind störungsanfällig. Da es in den vergangenen Jahren nicht gelungen ist, diese in einen funktionsfähigen Zustand zu versetzen, ist nun Handeln notwendig. Den Bürgern kann nicht länger zugemutet werden, auf dem Nachhauseweg im Dunkeln zu bleiben.
Daher sollen die defekten Gaslaternen schnellstmöglich gegen die als weniger störanfällig geltenden elektrischen Laternen ausgetauscht werden. Um das Erscheinungsbild der Straßenzüge zu erhalten, ist zu prüfen, ob und zu welchen Kosten elektrische Laternen in Gaslaternen-Optik aufgestellt werden können.
Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 09.10.2007
Kay Heinz EHRHARDT und die übrigen Mitglieder der Fraktion der FDP
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Der Antrag wurde am 15.01.2008 in der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und wie folgt geändert:
„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei Senat und Nuon Stadtlicht GmbH dafür einzusetzen, dass Straßenzüge mit defektanfälligen Gaslaternen schnellstmöglich gegen elektrische Laternen ausgetauscht werden, wobei dort, wo es sinnvoll ist, deren Erscheinungsbild in Gestaltung und Licht den Gaslaternen soweit wie möglich angenähert werden soll.
Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum 1. Mai 2008 zu berichten.“
Begründung: Unverändert.
Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 9 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 4 Enthaltungen angenommen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Hampel Ausschussvorsitzender
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In der 30. Sitzung des Ältestenrats vom 22.01.2008 wurden im Antrag drei redaktionelle Änderungen vorgenommen. Der grammatikalisch korrekte Antrag lautet nunmehr wie folgt:
„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei Senat und Nuon Stadtlicht GmbH dafür einzusetzen, dass in Straßenzügen mit defektanfälligen Gaslaternen diese schnellstmöglich gegen elektrische Laternen ausgetauscht werden, wobei dort, wo es sinnvoll ist, deren Erscheinungsbild in Gestaltung und Licht den Gaslaternen soweit wie möglich angenähert werden soll.
Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum 1. Mai 2008 zu berichten.“
Rögner-Francke BVVorsteher
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Die BVV hat in ihrer 15. Sitzung am 23.01.2008 beschlossen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei Senat und Nuon Stadtlicht GmbH dafür einzusetzen, dass in Straßenzügen mit defektanfälligen Gaslaternen diese schnellstmöglich gegen elektrische Laternen ausgetauscht werden, wobei dort, wo es sinnvoll ist, deren Erscheinungsbild in Gestaltung und Licht den Gaslaternen soweit wie möglich angenähert werden soll.
Rögner-Francke BVVorsteher
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