Drucksache - 0463/III (neu)  

 
 
Betreff: Modernisierung der defekten Gaslaternen
Status:öffentlichAktenzeichen:354
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Ehrhardt 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.10.2007 
12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz Vorberatung
13.11.2007 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz vertagt   
15.01.2008 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
23.01.2008 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 09.10.2007
BE Stapl vom 15.01.2008
Beschluss vom 23.01.2008
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 19.01.2010

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei Senat und Nuon Stadtlicht GmbH dafür einzusetzen, dass Straßenzüge mit defektanfälligen Gaslaternen schnellstmöglich gegen elektrische Laternen ausgetauscht werden. Bei der Modernisierung ist zu prüfen, ob und zu welchen Kosten elektrische Laternen in Gaslaternen-Optik aufgestellt werden können.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum 31. Januar 2008 zu berichten.

 

Begründung:

 

Der Ärger mit defekten Straßenlaternen in Steglitz-Zehlendorf nimmt kein Ende. Vor allem die historischen Gaslaternen sind störungsanfällig. Da es in den vergangenen Jahren nicht gelungen ist, diese in einen funktionsfähigen Zustand zu versetzen, ist nun Handeln notwendig. Den Bürgern kann nicht länger zugemutet werden, auf dem Nachhauseweg im Dunkeln zu bleiben.

 

Daher sollen die defekten Gaslaternen schnellstmöglich gegen die als weniger störanfällig geltenden elektrischen Laternen ausgetauscht werden. Um das Erscheinungsbild der Straßenzüge zu erhalten, ist zu prüfen, ob und zu welchen Kosten elektrische Laternen in Gaslaternen-Optik aufgestellt werden können.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 09.10.2007

 

Kay Heinz EHRHARDT

und die übrigen Mitglieder

der Fraktion der FDP

 

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Der Antrag wurde am 15.01.2008 in der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und wie folgt geändert:

 

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei Senat und Nuon Stadtlicht GmbH dafür einzusetzen, dass Straßenzüge mit defektanfälligen Gaslaternen schnellstmöglich gegen elektrische Laternen ausgetauscht werden, wobei dort, wo es sinnvoll ist, deren Erscheinungsbild in Gestaltung und Licht den Gaslaternen soweit wie möglich angenähert werden soll.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum 1. Mai 2008 zu berichten.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 9 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 4 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Hampel

Ausschussvorsitzender

 

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In der 30. Sitzung des Ältestenrats vom 22.01.2008 wurden im Antrag drei redaktionelle Änderungen vorgenommen. Der grammatikalisch korrekte Antrag lautet nunmehr wie folgt:

 

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei Senat und Nuon Stadtlicht GmbH dafür einzusetzen, dass in Straßenzügen mit defektanfälligen Gaslaternen diese schnellstmöglich gegen elektrische Laternen ausgetauscht werden, wobei dort, wo es sinnvoll ist, deren Erscheinungsbild in Gestaltung und Licht den Gaslaternen soweit wie möglich angenähert werden soll.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum 1. Mai 2008 zu berichten.“

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

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Die BVV hat in ihrer 15. Sitzung am 23.01.2008 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei Senat und Nuon Stadtlicht GmbH dafür einzusetzen, dass in Straßenzügen mit defektanfälligen Gaslaternen diese schnellstmöglich gegen elektrische Laternen ausgetauscht werden, wobei dort, wo es sinnvoll ist, deren Erscheinungsbild in Gestaltung und Licht den Gaslaternen soweit wie möglich angenähert werden soll.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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