Drucksache - 0276/III (neu)  

 
 
Betreff: "Brötchentaste"
Status:öffentlichAktenzeichen:264
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Wesser, Mc Laughlin
2. Ehrhardt
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.05.2007 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Vorberatung
02.10.2007 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.10.2007 
12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag der CDU-Fraktion
Beitritt der FDP-Fraktion
BE WiVerk vom 02.10.2007
Beschluss vom 17.10.2007
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 16.11.2010

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie im gesamten Bezirk Steglitz-Zehlendorf die Parkraumbewirtschaftungszonen sukzessive auf „Brötchentaste“ umgestellt werden können.

 

Begründung:

 

Die „Brötchentaste“ hat sich in der Schloßstraße bewährt.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 7.5.2007

 

 

Für die Fraktion der CDU              Für die FDP-Fraktion

 

Wesser              Mc Laughlin              Ehrhardt

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Der Antrag wurde am 02.10.2007 in der 10. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und wie folgt geändert:

 

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie im gesamten Bezirk Steglitz-Zehlendorf die Parkraumbewirtschaftungszonen sukzessive auf „Brötchentaste“ umgestellt werden können.

 

Begründung:

 

Die „Brötchentaste“ hat sich in der Mittelstraße bewährt.“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 11 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annnahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Wilhelm

Ausschussvorsitzender

 

 
 

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