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Drucksache - 0116/III
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1. Gegenstand
der Vorlage: Anmeldungen
für die Investitionsplanung 2007 bis 2011 2. Berichterstatter: Bezirksbürgermeister Kopp 3. Beschlussentwurf: Den
vom Bezirksamt vorgelegten Anmeldungen für die Investitionsplanung 2007 bis
2011 wird zugestimmt. 4. Begründung: Nach Nr.
1.6 AV § 31 LHO haben die Bezirke der Senatsverwaltung für Finanzen Anmeldungen
zur Investitionsplanung einzureichen. Das beigefügte Druckstück stellt die
Anmeldungen zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 dar. Grundlage für die Anmeldungen zur
Investitionsplanung 2007 bis 2011 ist die vom Senat/Abgeordnetenhaus
beschlossene Investitionsplanung 2005 bis 2009. Dabei durfte das von der
Senatsverwaltung für Finanzen vorgegebene Finanzvolumen für die einzelnen
Planungsjahre nicht überschritten werden. Dieses setzt sich zusammen aus einer
pauschalen Zuweisung (für 2008 bis 2011 je 4.432 T€) sowie aus einer gezielten
Zuweisung für die großen Baumaßnahmen „Neubau (Ersatzbau) der
Kopernikus-Oberschule im Ortsteil Lichterfelde“ (37 34/ 701 04) in Höhe von
2.652 T€ (Hj. 2008) und „Umbau des Straßenzuges Hildburghauser Straße von
Kruseweg bis Blanckertzweg“ (42 12/725 05) in Höhe von 5.000 T€ (3.000 T€ für
Hj. 2008 und 2.000 T€ für Hj. 2009). Die Ratenbildungen für die vorgenannten
Baumaßnahmen wurden an den aktuellen Planungsstand angepasst. Die Anpassung der
Zuweisung an diese Ratenbildungen wird spätestens im Rahmen der Basiskorrektur
des jeweiligen Haushaltsjahres vorgenommen. Bezüglich der aus der Pauschalen
Zuweisung zu finanzierenden Baumaßnahmen enthält das beigefügte Druckstück -
neben der Anpassung von Raten an den jeweiligen aktuellen Planungsstand bzw.
tatsächlichen Baufortschritt sowie neben der Berücksichtigung neuer
Gesamtkosten und aktualisierter Finanzierungsdarstellungen - auch zwei
Neuanmeldungen, nämlich den „Umbau eines ehemaligen Verwaltungsgebäudes zur
Erweiterung der Rothenburg-Grundschule“ (37 36/715 19) sowie den „Neubau eines
Spielplatzes, Schäferstraße“ (47 20/716 65). Die im Einzelplan 59 bei 59 50/719
01 (Pauschale Zuweisungen für Investitionen) veranschlagten und noch nicht
verplanten Beträge sind für unvorhergesehene Kostensteigerungen (insbesondere
aufgrund der Mehrwertsteuererhöhung) und mögliche Vorfinanzierungen aufgrund
von Baufortschritten bei der Ausfinanzierung von Maßnahmen vorgesehen. Auch die
in den letzten Jahren -aus der Notwendigkeit heraus- praktizierte Umwandlung
von Investitions- in Unterhaltungsmittel (in Höhe von bis zu 20 % der
pauschalen Zuweisung) soll mit diesen Ansätzen als Option offen gehalten
werden. Die Ansätze in den Planjahren 2010 und 2011 sollten aus Sicht des
Bezirksamtes für zur Zeit noch nicht erkennbaren dringenden Bedarf in der
nächsten aufzustellenden Investitionsplanung vorgehalten werden. K o p p
Bezirksbürgermeister
Die
Vorlage wurde am 25.01.2007 in der 2. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten
und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner
Enthaltung angenommen. Der
Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme der Dringlichen Vorlage zur
Beschlussfassung empfohlen. Müller Ausschussvorsitzender Bezirksamt
Steglitz-Zehlendorf von Berlin -
1 - 16.
Januar 2007 Abteilung
Personal und Finanzen 3917 SE
Finanzen – Fachbereich Haushalt -
Haush 1 - Investitionsplanung 2007 bis 2011 - Anmeldungen - Fassung: BA-Beschluss Inhaltsverzeichnis
Investitionsplanung 2007 bis 2011 -
Anmeldungen - 2 Steglitz-Zehlendorf
Investitionsplanung 2007 bis 2011 -
Anmeldungen - 3 Steglitz-Zehlendorf
Investitionsplanung 2007 bis 2011 -
Anmeldungen - 4 Steglitz-Zehlendorf
Investitionsplanung 2007 bis 2011 - 5 Steglitz-Zehlendorf
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u t e r u n g e n 37 33/715 11 Um den Fehlbedarf an gedeckten Sportflächen im Bezirk
Steglitz-Zehlendorf abzubauen, soll auf dem Schulstandort der Schadow- bzw.
Beucke-Oberschule eine dreiteilbare Ballspielsporthalle mit Tribüne errichtet
werden. Das Schadow-Oberschule (Gymnasium mit Sportbetonung)
benötigt zur Durchführung des Sportunterrichts vier Hallenteile, vorhanden ist
jedoch nur ein Hallenteil. Die Schule muss deshalb zur Zeit in eine ca. 1,8 km
entfernte andere Sporthalle ausweichen. Die Beucke-Oberschule (Realschule) benötigt zur Durchführung
des Sportunterrichts zwei Hallenteile, Der Fehlbedarf von insgesamt vier Hallenteilen soll durch
den Bau der Ballspielsporthalle in konventioneller Systembauweise weitestgehend
ausgeglichen werden. Darüber hinaus soll mit dem Neubau auch der Unterversorgung
der im Bezirk ansässigen Sportvereine Bauplanungsunterlagen vom 22. Dezember 2003 und
Ergänzungsunterlagen vom 18. Januar 2005 liegen vor. (Bauvorbereitung und Bauleitung unter Heranziehung
freischaffender Architekten/Architektinnen) Investitionsplanung 2007 bis 2011 - 6 Steglitz-Zehlendorf
37 34/701 04 Die Kopernikus-Oberschule ist eine achtzügige
Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe, die seit der asbest-bedingten
Schließung 1988 und dem anschließenden Abriß des ehemaligen Bildungszentrums
Ostpreußendamm bereits über 19 Jahre provisorisch an zwei getrennten Standorten
mit einer Raumkapazität von zusammen nur 6,1 Zügen untergebracht ist. Die
daraus resultierenden pädagogischen und sozialen Probleme wirken sich nicht nur
kontraproduktiv zu der schulpädagogischen und gesetzlichen Aufgabenstellung
aus, sondern entwickeln sich für die Kopernikus-Oberschule zu einer ernsthaften
Existenzgefahr, weil dort die notwendigen inhaltlichen Strukturen einer
Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe zunehmend zerstört werden. Daher soll die Kopernikus-Oberschule
durch Umbau und Ergänzung eines entkernten Gebäudekomplexes am Osteweg (ehem.
McNair-Barracks) neu entstehen. Zu dieser - gegenüber einem Ersatzbau an
bisheriger Stelle wirtschaftlicheren - Konzeption liegt die Zustimmung des
Hauptausschusses vom 16. November 2005 vor. Es wird ein Bauwettbewerb
durchgeführt. Bauplanungsunterlagen vom
liegen vor. (Bauvorbereitung und Bauleitung
unter Heranziehung freischaffender Architekten/Architektinnen) Die Verpflichtungsermächtigungen
sind als Jahresbetrag für 2009 vorgesehen. 37 36/701 04 Nach Abschluss eines
Beweissicherungsverfahrens sollen noch bestehende Baumängel beseitigt werden. Bauplanungsunterlagen vom 25. Juni
1993 und Ergänzungsunterlagen vom 18. Juni 2004 liegen vor. Es ist ein offener Bauwettbewerb
durchgeführt worden. (Bauvorbereitung und Bauleitung
unter Heranziehung freischaffender Architekten/Architektinnen) Investitionsplanung 2007 bis 2011 - 7 Steglitz-Zehlendorf
37 36/715 13 Die Mühlenau-Grundschule besuchen zur Zeit 650 Schülerinnen
und Schüler. Gemäß Rahmenplan resultiert aus dieser Schülerzahl ein
Bedarf an Sportunterricht in Höhe von 80 Unterrichtsstunden. Dieser Bedarf kann
mit der vorhandenen Einfeldhalle nicht abgedeckt werden. Es ist damit zu rechnen, dass die Schülerzahlen in den
Folgejahren konstant bleiben und die starke Nachfrage somit weiterhin zu Über-
bzw. Mehrfachbelegung führt. Der vorhandene marode Einfeld-Sporthallenbau muss abgerissen
und an Stelle dessen eine neue Dreifeld-Sporthalle für die 4-zügige
Mühlenau-Grundschule errichtet werden. Bauplanungsunterlagen vom 13. September 2006 liegen vor. Die Verpflichtungsermächtigungen enthalten folgende
Jahresbeträge: 2009: 595 T€ 2010: 200 T€ 37 36/715 19 Die Rothenburg-Grundschule nutzt aufgrund eigener Raumnot
seit Jahren Klassenräume der benachbarten Fichtenberg-Oberschule. Durch den
Umbau des in unmittelbarer Nähe gelegenen ehemaligen Verwaltungs-gebäudes
Rothenburgstr. 16-17 und dessen Integration in den Grundschul-Standort soll auf
Dauer eine angemessene Klassenraum-Kapazität für die Rothenburg-Grundschule
sichergestellt werden. Bauplanungsunterlagen vom
liegen vor. Die Verpflichtungsermächtigungen enthalten folgende
Jahresbeträge: 2010: 1.300 T€ 2011: 1.100 T€ Investitionsplanung 2007 bis 2011 -
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Investitionsplanung 2007 bis 2011 - 9 Steglitz-Zehlendorf
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u t e r u n g e n 39 32/715 20 Die Seniorenfreizeitstätte ist
dringend sanierungsbedürftig, insbesondere hinsichtlich Dach, Fassade (incl.
Asbestentsorgung) und Fenster. Um dem weiter steigenden Anteil behinderter und
älterer Menschen zu entsprechen, ist ein barrierefreier Umbau vor allem der
Sanitärräume erforderlich. Bauplanungsunterlagen vom
liegen vor. Die Verpflichtungsermächtigungen
enthalten folgende Jahresbeträge: 2010: 400 T€ 2011: 370 T€ 39 32/715 21 Die Seniorenfreizeitstätte ist
sanierungsbedürftig, insbesondere hinsichtlich Dach, Fassade (incl.
Asbestentsorgung) und Heizungsanlage (Elektrospeicheröfen). Um dem weiter
steigenden Anteil behinderter und älterer Menschen zu entsprechen, ist ein
barrierefreier Umbau vor allem der Sanitärräume erforderlich. Investitionsplanung 2007 bis 2011 -
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Investitionsplanung 2007 bis 2011 - 11 Steglitz-Zehlendorf
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u t e r u n g e n 40 00/715 16 Das Gebäude Beethovenstr. 34 soll für den Regionaldienst B
des Jugendamtes umgebaut werden. Der Bedarf für eine umfassende Nutzungsänderung resultiert
aus der Notwendigkeit, die Voraussetzungen Das Gebäude ist für die künftige Nutzung nach
bauaufsichtlichen Belangen behindertengerecht herzurichten, es ist ein
baulicher zweiter Rettungsweg zu schaffen. Die äußere und innere
Gebäudesubstanz ist in Teilen stark angegriffen und somit sanierungsbedürftig.
Ferner wird im Innenbereich aufgrund der Umnutzung der Abriss, Ausbau und die
Entsorgung diverser Einrichtungsgegenstände erforderlich. Bauplanungsunterlagen vom 8. März 2006 liegen vor. 40 60/715 17 Für das Ernst-Reuter-Sportfeld wird für die bessere
Nutzungsfrequenz und auch für die erkennbare Weiterentwicklung im defizitären
ungedeckten Sportangebot des Bezirks Steglitz-Zehlendorf dringend ein
zusätzliches Kunstrasenspielfeld benötigt. Hierfür ist der Rasenplatz 2
vorgesehen, der aufgrund seiner Größe Bauplanungsunterlagen vom
liegen vor. Die Verpflichtungsermächtigungen enthalten folgende
Jahresbeträge: 2009: 500 T€ 2010: 500 T€ Investitionsplanung 2007 bis 2011 - 12 Steglitz-Zehlendorf
40 60/715 18 Das Umkleidegebäude des 1926 errichteten Stadions Wannsee
entspricht nicht mehr den heutigen Erfordernissen. Da die nach heutigen
Maßstäben erforderlichen Ausstattungsmerkmale in der alten Gebäudesubstanz
nicht realisiert werden können, ist stattdessen ein Ersatzbau des Umkleidegebäudes
vorgesehen. Die Anfinanzierung der Baumaßnahme soll auf 2008 verschoben
werden. Bauplanungsunterlagen vom
liegen vor. Die Verpflichtungsermächtigungen sind als Jahresbetrag für
2009 vorgesehen. Investitionsplanung 2007 bis 2011 -
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Investitionsplanung 2007 bis 2011 - 14 Steglitz-Zehlendorf
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u t e r u n g e n 47 20/716 59 Auf dem vorhandenen Spielplatz sollen die Spielflächen
grundinstandgesetzt und die Spielgeräte für alle Aufgrund der starken Nutzung des Spielplatzes sind die
vorhandenen Spielgeräte vollständig abgenutzt und nicht mehr reparabel. Es
besteht dringender Bedarf, die Spielsituation zu verbessern. Bauplanungsunterlagen vom 12. Februar 2006 liegen vor. 47 20/716 60 Auf dem vorhandenen Spielplatz mit Bolzplatz sollen der
Bolzplatzzaun und die Ballspielfläche erneuert werden. Der Bolzplatz ist zur Zeit aufgrund der Unfallgefahr, die
von dem desolaten Ballfangzaun ausgeht, gesperrt. Eine Umgestaltung der übrigen
Spielflächen und die Erneuerung der bereits abgebauten Spielgeräte für alle
Altersgruppen ist erforderlich. Bauplanungsunterlagen vom 25. August 2005 liegen vor. 47 20/716 62 Durch den Abbau von desolaten Spielgeräten in den letzten
Jahren ist die Erneuerung der Seilbahn und der Aufbau von neuen Spielgeräten
erforderlich. Bauplanungsunterlagen vom 7. September 2005 liegen vor. Investitionsplanung 2007 bis 2011 - 15 Steglitz-Zehlendorf
47 20/716 63 Zwischen Bäkepark und Krahmerstraße sowie in der
Verlängerung zwischen Bäkestraße und Königsberger Straße befinden sich Parkwege
mit desolater wassergebundener Wegedecke. Insbesondere im Bereich des
Hubschrauberlandeplatzes des Krankenhauses Benjamin-Franklin besteht der
Parkweg nur noch aus dem Unterbau. Im Bereich zwischen Bäkestraße und
Königsberger Straße bilden sich bei Regen großflächige Pfützen. Die Wiederherstellung der Verkehrssicherheit ist daher
erforderlich. Da zum Teil akute Unfallgefahr besteht, müssen die Versackungen
der Wegekanten einschließlich der Wegedecken reguliert bzw. erneuert werden. Bauplanungsunterlagen vom 13. September 2005 liegen vor. 47 20/716 64 Wegen bestehenden Konfliktpotentials mit den Anwohnern soll
der vorhandene Basketballplatz verkleinert werden, und durch die Errichtung von
Schallschutzvorrichtungen in Form von Bodenmodellierungen oder Abpflanzungen
soll eine Lärmreduzierung für die Anwohner erfolgen. Aufgrund der starken Nutzung des angrenzenden Spielplatzes
sind die vorhandenen Spielgeräte vollständig abgenutzt und nicht mehr
reparabel. Es ist dringend erforderlich, die Spielsituation durch Erneuerung
der Spielgeräte und der Einfriedung zu verbessern. Bauplanungsunterlagen vom 25. August 2005 liegen vor. 47 20/716 65 Zum Abbau des 100%igen Defizits an öffentlichen Spielplätzen
im Ortsteil Wannsee soll ein allgemeiner Spielplatz mit vielfältigem
Spielangebot für alle Altersgruppen bis 15 Jahren errichtet werden. Bauplanungsunterlagen vom
liegen vor. Investitionsplanung 2007 bis 2011 -
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Investitionsplanung 2007 bis 2011 -
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Investitionsplanung 2007 bis 2011 - 18 Steglitz-Zehlendorf
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u t e r u n g e n 42 12/725 05 Der 1952/1953 im Notstandsprogramm provisorisch ausgebaute
und 1962 und 1969 oberflächenmäßig instand gesetzte Straßenzug weist wegen des
starken Kfz-Verkehrs mit einem hohen Lkw-Anteil bereits durchgehend erhebliche
Schäden auf. Durch den Umbau sollen diese beseitigt sowie der
Verkehrslärm und die Erschütterungen reduziert werden. Die Grunderneuerung
dieser für den Durchgangsverkehr und die Anbindung der angrenzenden Wohn- und
Industriegebiete unverzichtbaren überörtlichen Hauptverkehrsstraße ist dringend
geboten. Die Baumaßnahme ist beitragspflichtig im Rahmen des
Straßenausbaubeitragsgesetzes. Bauplanungsunterlagen vom 28. Dezember 2005 liegen vor. 42 12/738 16 Das derzeitige Reihensteinpflaster ist dem starken
Kfz-Verkehr, einschließlich einer BVG-Buslinie, nicht mehr gewachsen. Außerdem
werden die Anwohner durch Verkehrslärm (Rollgeräusche, Erschütterungen)
erheblich belästigt. Die Straße soll daher den derzeitigen Erfordernissen
entsprechend umgebaut werden. Der in Spalte „Rest ab 2012“ ausgewiesene Betrag wird nicht
mehr benötigt. Bauplanungsunterlagen vom 16. Mai 2002 liegen vor. Investitionsplanung 2007 bis 2011 - 19 Steglitz-Zehlendorf
42 12/738 17 Das derzeitige Reihensteinpflaster ist dem starken
Kfz-Verkehr, einschließlich einer BVG-Buslinie, nicht mehr gewachsen. Außerdem
werden die Anwohner durch Verkehrslärm (Rollgeräusche, Erschütterungen)
erheblich belästigt. Die Straße soll daher den derzeitigen Erfordernissen entsprechend
umgebaut werden. Ob die Baumaßnahme im Rahmen des
Straßenausbaubeitragsgesetzes beitragspflichtig ist, kann noch nicht
abschließend beurteilt werden. 42 12/738 19 Die vorhandene Fahrbahndecke (dünne Asphaltschicht auf
Reihensteinunterbau) ist dem starken Kfz-Verkehr (einschließlich
Schwerlastverkehr und BVG Busverkehr) nicht mehr gewachsen. Der Straßenzug soll
daher den derzeitigen Erfordernissen entsprechend umgebaut werden. Ob die Baumaßnahme im Rahmen des
Straßenausbaubeitragsgesetzes beitragspflichtig ist, kann noch nicht
abschließend beurteilt werden. 42 12/738 20 Es ist beabsichtigt die Aufenthaltsqualität im öffentlichen
Raum der Schloßstraße zu erhöhen. Dafür sind Hierzu sollen auch Mittel der anliegenden Geschäftsleute
akquiriert werden. Bauplanungsunterlagen vom
liegen vor. Die Verpflichtungsermächtigungen enthalten folgende
Jahresbeträge: 2009: 600 T€ 2010: 545 T€ Investitionsplanung 2007 bis 2011 -
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Investitionsplanung 2007 bis 2011 - 21 Steglitz-Zehlendorf
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u t e r u n g e n 39 11, 39 12 und 39 95/863 22 (Gemeinsame Erläuterung) Darlehen nach dem SGB XII bzw. dem
Asylbewerberleistungsgesetz sollen insbesondere gewährt werden Bei diesem Titel werden auch Ausgaben für Mietkautionen
nachgewiesen. Die Darlehen nach dem SGB XII werden bei den Kapiteln 39 11
und 39 12 nachgewiesen. Die Darlehen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz werden bei
Kapitel 39 95 nachgewiesen. 39 60/863 19 Darlehen nach dem SGB II können für Mietkautionen,
Mietschulden, Unterkunft und Heizung sowie als sonstige Darlehen gewährt
werden. Investitionsplanung 2007 bis 2011 -
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Investitionsplanung 2007 bis 2011 -
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Investitionsplanung 2007 bis 2011 -
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