Auszug - Verschiedenes  

BV Herr Fröhlich berichtet, dass er beim runden Tisch nach der Eröffnung des Spielplatzes am Heinrich-Laehr-Park gefragt worden sei. Herr Lentz (Grün FL) antwortet, dass er kein Datum nennen könne, da die Lieferanten der Spielplatzgeräte ihren Liefertermin von Woche zu Woche nach hinten verschieben würden. Er hoffe, dass schnellstmöglich eröffnet werden könne.

Herr Marschall (UmNat L) beantwortet eine Frage von BD Frau Baumbach aus einer vorherigen Ausschusssitzung zum Studentendorf Schlachtensee. Frau Baumbach hatte wissen wollen, was für Baumaßnahmen dort im Frühjahr durchgeführt worden seien, da die Arbeiter Ganzkörperschutzanzüge trugen. Auf Nachfrage hat das Studentendorf Herrn Marschall darüber informiert, dass im Rahmen einer Erneuerung eine Bitumenschicht unter dem Dach eines Hauses entfernt wurde. Um optimal geschützt zu sein und den gesetzlichen Vorgaben zu entsprechen, trugen die Arbeiter Vollschutzanzüge, und die Maßnahme wurde von der beauftragten Firma im Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit angemeldet.

Herr BzStR Aykal bezieht sich auf eine Frage von BV Frau Concu aus der letzten Sitzung, in diesem Fall zum Thema Rückbau des Forschungsreaktors am Wannsee. BV Frau Concu hatte über den Stand des Rückbaus informiert werden wollen. Das Helmholtz-Zentrum Berlin (HZB) möchte eine Halle erweitern, eine zweite Halle bauen und parallel den Forschungsreaktor zurückbauen. Die radioaktiven Abfälle sollen in der einen Halle gelagert werden und in der anderen die Abfälle, die durch den Rückbau entstünden. Hierzu wurden Anträge beim Stadtplanungsamt gestellt und der Bauherr HZB müsse vor dem Bau der Hallen eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchführen, wobei die Behörden und Anwohner*innen beteiligt würden.

BV Frau Concu dankt Herrn Aykal für seine Ausführungen. Sie hätte gern die Auskunft, wann die Stele für Karl Wolffsohn am Stölpchensee aufgestellt werde. Herr BzStR Aykal gibt bekannt, dass die Einweihung der Stele wahrscheinlich Mitte Dezember am Tag der BVV-Sitzung stattfinden werde. In der nächsten Zeit würden die Arbeiten dort beginnen.

BV Frau Concu würde gern wissen, was die Gründe dafür seien, dass am Jenbacher Weg die Parkplätze verschwinden würden. Herr BzStR Aykal berichtet, dass sich das Gelände im Eigentum der Stadtgüter befände, aber zur Zuständigkeit der Brandenburger Forsten gehöre. Die Brandenburger Forsten haben mitgeteilt, dass sie das Parken dort nicht mehr dulden wollen, da es Waldgelände sei und Autos dort nicht hingehörten. Die Anwohner seien nun sehr verärgert, da sie diesen Zustand seit Jahren gewohnt seien. Vor zwei Monaten hatte er einen Ortstermin mit den Brandenburger Forsten, den Stadtgütern und den Anwohnern. Die Brandenburger Forsten wären nicht sehr entgegenkommend gewesen. Der Weg ist nicht breit genug, um auf der Berliner Seite für Parkplätze zu sorgen, und daher gab es weitere Gespräche mit den Stadtgütern und den Brandenburger Forsten, um die Problematik zu lösen. Zunächst wurde die sofortige Sperrung der Parkplätze verhindert und mit den Stadtgütern vereinbart, dass das Parken in den nächsten Monaten noch möglich sei. Die Stadtgüter haben zugesichert, die Brandenburger Forsten hierüber zu informieren. Die Lösung an der zurzeit gearbeitet werde, sieht vor, dass versiegelte Flächen in dem Gebiet weiter als Parkplätze genutzt werden könnten und somit 40% bis 50% an Parkfläche erhalten bliebe. Das Parkplatzangebot sei nicht unbedingt für die Einfamilienhäuser im Umfeld gedacht, sondern für die Nutzer der Kleingartenkolonie.