Auszug - Amt für Weiterbildung und Kultur (Einzelplan 36)  

BzStR’in Richter-Kotowski berichtet, dass laut Eckwertebeschluss Einsparungen in den steuerbaren Titeln vorgenommen werden mussten. Erreicht wurde die Erhöhung der Mittel für das Haus am Waldsee. Das habe damit zu tun, dass seit 2004 keine Erhöhung der Mittel erfolgt sei. Nicht durchgesetzt werden konnte die Einführung von Mitteln für den Bücherbus. Des Weiteren werden die Honorare für die Musikschule und die Volkshochschule aufgrund der beschlossenen Tarifsteigerung und der neuen Honorarordnung nicht ausreichen. BzBm’in Schellenberg ergänzt, dass in der Fortschreibung von SenFin zum Thema Honorare Musikschulen und Volkshochschulen ausgeführt wurde, dass als Ausgleich zu den Honorarerhöhungen eventuell gesonderte Mittel des Abgeordnetenhauses genutzt werden können.

Die CDU-Fraktion fragt nach dem Stellenaufwuchs der vorliegenden Kapitel. BzStR’in Richter-Kotowski berichtet, dass sie für den Bereich Weiterbildung und Kultur über die AG Ressourcensteuerung viereinhalb Stellen bekommen haben. Auf die Frage der FDP-Fraktion, ob es zusätzliche Stellen gebe, antwortet das Amt, dass dies nicht der Fall sei und nicht alle Stellen besetzt seien. Die Stellenbesetzungsverfahren in der Musikschule seien auch nicht so einfach. Ziel sei es, die Stellen bis Ende des Jahres besetzen zu können. Die SPD-Fraktion interessiert die Anzahl der festangestellten Musikschullehrenden. Es seien 36 VZÄ und alle Stellen seien besetzt. Die FDP-Fraktion fragt, nach dem Stand während und nach der Corona-Zeit. BzStR’in Richter-Kotowski berichtet, dass es in der Musikschule keine größeren Ausfälle gegeben habe auch weil viel online angeboten wurde. Deshalb konnten die „Vor-Corona-Zahlen“ wieder erreicht werden. In der VHS sei das komplizierter. In der Corona-Zeit wurden keine Kurse gebucht. Die vorherigen Zahlen konnten noch nicht erreicht werden.

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Die Grüne-Fraktion interessiert, warum bei den Kapiteln 42790, 42890, 51190 und 51990 verhältnismäßig hohe Reste im Verhältnis zum Veranschlagungsbetrag bestehen. BzStR’in Richter-Kotowski weist darauf hin, dass dies alles 90-iger Titel seien, die zweckgebundene Einnahmen bzw. die korrespondierenden zweckgebundenen Ausgaben beinhalten. Teilweise konnten die Mittel in den Corona-Jahren nicht ausgegeben werden. Zweckgebundene Einnahmen verbleiben in dem Titel und sind übertragbar.

51168 – Geräte, Ausstattung- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IKT

Auf Nachfrage der FDP-Fraktion nach der Ausstattung mit Smartboards, antwortet das Amt, dass aufgrund von Corona die VHS vieles online angeboten habe, das war nur mit der entsprechenden Technik möglich. Deshalb sei die VHS gut ausgestattet.

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11120 – Entgelte für Bildungsangebote

In der Musikschule können längerfristige Prognosen gestellt werden, da hier Verträge geschlossen werden, die kein Ende haben, außer sie werden gekündigt. Die Entgelterhöhung ab 01.01.2024 sei durch die Einnahmenerhöhung bei Titel 11124 schon eingearbeitet. Auf Nachfrage der SPD-Fraktion, antwortet das Amt, dass momentan 300 Honorarkräfte an der Musikschule tätig seien.

42791- - Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus zweckgebundenen Mitteln

Der Titel beinhaltet die Kooperation mit den allgemeinbildenden Schulen. Geplant sei auch die Kooperation mit Kitas, um mehr Gruppenunterricht anzubieten.

71500 – Neubau von Unterrichtsräumen für Musikschule, Brittendorfer Weg 16 B

Es seien in diesem Titel Mittel für zusätzliche Unterrichtsräume geplant.

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42701 – Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Auf Nachfrage informiert BzStR’in Richter-Kotowski, dass die Stellensituation in der Jugendkunstschule sehr gut sei. Es könnten mehr Kurse angeboten werden, wenn entsprechende Räumlichkeiten zur Verfügung stehen würden.

51910 – Kleiner Unterhaltungsbedarf

Die FDP-Fraktion interessiert, was dieser Titel beinhaltet. BzStR’in Richter-Kotowski erläutert, dass dazu der Aufbau einer Stele, Reparaturen, Vandalismus und den Grafittischutz erneuern, gehöre. Für eine Stele müsse man einen Ansatz von 4.000 € (einseitig) und 6.000 € (zweiseitig) veranschlagen (siehe Anlage 1).

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11190 – Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten

Auf Nachfrage antwortet BzStR’in Richter-Kotowski, dass beim Bestseller-Programm das Interesse abnimmt, der Zugriff erfolgt eher digital.

52390 – Archiv- und Sammlungsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

Das Amt berichtet, dass dort auch die Ergänzung und Unterhaltung der Medienangebote enthalten sei. Dafür werden die Restmittel aufgebraucht.

Die Grüne-Fraktion fragt nach Möglichkeiten einer Sonntagsöffnung von Bibliotheken. BzStR’in Richter-Kotowski führt aus, dass dies ein weites Feld sei. Im Bibliotheksentwicklungsplan enthalten sei, dass man zukünftig von den klassischen Bücherausleihstationen wegkommen möchte und, wie in der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek schon umgesetzt, zusätzlich Veranstaltungen anbietet. Dafür sei das zusätzliche Personal aus dem Bibliotheksentwicklungsplan vorgesehen. Zu der Frage der Öffnungszeiten, speziell der Samstagsöffnung, sei man im Bezirk schon federführend. Dies haben nicht alle Bezirke mitgetragen. In der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek werde bereits am Samstag geöffnet. Des Weiteren muss geklärt werden, wieviel Beratung, wieviel zusätzliches Angebot soll ermöglicht werden, was durch Fachpersonal abgedeckt werden solle. Das Ziel sollte sein, eher die Samstagsöffnungszeiten zu erweitern und von einer Sonntagsöffnung abzusehen.

42701 – Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter

Auf die Frage der SPD-Fraktion zum Inhalt des Titels, weist das Amt darauf hin, dass dies wie dort aufgeführt, die Mittel zum Ausbau des Veranstaltungsangebots zur Umsetzung der „Zielvereinbarung Öffentliche Bibliotheken“ dienen. Der zeitliche Plan der Zielvereinbarung beinhaltet die Jahre 2021-2025. Das Hauptproblem bestehe in der Findung und Einstellung des zusätzlichen Personals.

51403 – Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen

Die FDP-Fraktion interessiert, wenn keine Möglichkeit bestehe einen neuen Bus zu kaufen, ob Leasing eine Möglichkeit wäre. BzStR’in Richter-Kotowski erklärt, dass Leasing keine Lösung sei.

54010 – Dienstleistungen

Die Grüne-Fraktion fragt nach den Dienstleistungen und dem Personalaufwuchs. BzStR‘in Richter-Kotowski informiert, dass der Aufwuchs auch mit der Zielvereinbarung Öffentliche Bibliotheken zu tun habe. Zu den Dienstleistungen gehören Transporte, Servicekräfte, Aufsichten u.ä (siehe Anlage 1).