Auszug - Umwelt- und Naturschutzamt (4300)  

4300

52190 – Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

Auf die Frage nach den Restmitteln, antwortet BzStR Aykal, diese Mittel seien bereits ausgegeben oder fest verplant. Sie hängen mit den Restmitteln aus Titel 54990 zusammen. Der Fokus liegt auf der Baumpflege, Erhalt und Förderung. Das Fachamt weist noch einmal darauf hin, dass dieser Titel mit dem anderen bereits genannten Titel zusammenhängt, der irgendwann aufgespalten worden sei. Diese haben weitestgehend denselben Zweck. Das seien ca. 500.000 €, die für Maßnahmen im Naturschutzbereich nicht ausreichen.

54031 – Beseitigung von Bodenverunreinigungen

In diesem Titel gehe es um umfangreiche Maßnahmen zur Bodensanierung am Dahlemer Weg. Hier konnte kein Pflichtiger ermittelt und herangezogen werden, der dies hätte sanieren müssen. Der Schaden ist sehr groß und wird seit Jahren saniert mit Mitteln des Senats. Die CDU-Fraktion fragt nach, ob die Maßnahme bald beendet sein könne? Das Fachamt führt aus, ob die Grundwassersanierung in einem überschaubaren Zeitraum eingestellt werden könne, ist noch nicht klar. Die Schadstoffwerte seien immer noch nicht befriedigend, um die Maßnahme beenden zu können.