Auszug - Genehmigung der Protokolle vom 10.05.2023 und 07.06.2023  

Die Protokolle werden mit einer Änderung im Protokoll vom 07.06.2023 angenommen. Unter Top 5: Verschiedenes wird die Passage „Sowohl die Ausschussvorsitzende Concu als auch BStR Richter weisen darauf hin, dass die Protokollführung derzeit dankenswerterweise vom Amt für Weiterbildung und Kultur übernommen wird, obschon es sich um eine Aufgabe des BVV-Büros handelt“ durch folgende Formulierung ersetzt:

„Sowohl die Ausschussvorsitzende Concu als auch BStR Richter weisen darauf hin, dass die Protokollführung derzeit dankenswerterweise vom Amt für Weiterbildung und Kultur übernommen wird aufgrund einer Vereinbarung von BVV und Bezirksamt, sie aber originäre Aufgabe der BVV selbst sei. Insofern bittet BzStR Richter um Nachsicht, wenn eine zeitnahe Erledigung nicht immer gegeben sei, da die Protokollerstellung zusätzlich zu den eigentlichen Aufgaben des Amts erledigt würde.“