Auszug - Ampel Dahlemer Weg/Jänickestraße  

BV Herr Fröhlich führt für die CDU-Fraktion ein, dass eine Ampel oder ein FGÜ an dieser Stelle im Interesse der Anwohnerschaft sei und er daher um Zustimmung zu diesem Antrag bittet. BD Herr Netzel gibt zu bedenken, dass an dieser Stelle kein FGÜ angeordnet werden könne, da die Aufstellfläche für die Zufußgehenden im Gleisbereich liege. Erst wenn die Gleise wegkämen, sei ein FGÜ denkbar. Eine Ampel hingegen könnte grundsätzlich möglich sein. BV Herr Steinhoff ergänzt für die GRÜNE-Fraktion, dass schon Anwohnende eine Petition diesbezüglich an das Abgeordnetenhaus von Berlin gerichtet haben, aber auch hier sei die Antwort gewesen, dass ein FGÜ auf Grund der Gleisanlagen nicht angeordnet werden könne. Die GRÜNE-Fraktion stimme dem Antrag zu, wenn der Satz mit dem FGÜ aus dem Antragstext entfernt werde.

Die CDU-Fraktion stimmt zu. Der Satz: „Sollte die LZA nicht kurzfristig…..“ wird gestrichen.

Über den geänderten Antrag wird abgestimmt:

CDU ja

Grüne  ja

SPD  ja

FDP  ja

AfD ja

Der geänderte Antrag wird einstimmig mit 16 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.