Auszug - Straßensanierung und Schulwegsicherung  

BV Herr Habbel führt für die FDP-Fraktion ein, dass die Plantagenstraße in einem erbärmlichen Zustand sei. Aktuell würden Schadstellen beseitigt. Wenn dann die Straße wie vorgesehen komplett instandgesetzt werde, sei es wichtig, „Speedbreaker“ einzubauen, um zu vermeiden, dass hier gerast werde. BzStR Herr Aykal teilt mit, dass die grundhafte Sanierung auf das nächste Jahr verschoben werden müsse, aktuell aber die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde dabei sei, verkehrssichernde Maßnahmen zu überlegen. Konkret „Speedbreaker“ seien an dieser Stelle nicht so geeignet, da in der Straße eine Feuerwehrwache untergebracht sei. BD Herr Bossy schlägt für die CDU-Fraktion vor, den Antrag offener zu gestalten, da sicher auch andere Maßnahmen denkbar seien.

Der Antrag wird wie folgt geändert: „Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, die Plantagenstraße in Steglitz schnellstmöglich zu sanieren, um die Verkehrssicherheit in dieser Straße wiederherzustellen. Des Weiteren soll geprüft werden, ob vor der Grundschule in der Plantagenstraße „Speedbreaker“ oder andere Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umgesetzt werden können.“

Der geänderte Antrag kommt zur Abstimmung.

CDU ja

Grüne  ja

SPD  ja

FDP  ja

AfD ja

Der geänderte Antrag wird einstimmig mit 16 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.