Auszug - Einwohnerfragestunde  

Es liegen zwei Einwohnerfragen vor. Die erste Frage betrifft den BVV-Beschluss 46/VI (Veröffentlichung der Namen der Stillen Helden II) und fragt nach dem Stand der Umsetzung. BzStR Richter antwortet in Vertretung von BzStR’in Richter-Kotowski, dass die abschließende Beantwortung der Einwohnerfrage schriftlich durch BzStR’in Richter-Kotowski erfolgen wird, wenn sie aus dem Urlaub zurück ist.

Die zweite Einwohnerfrage beschäftigt sich mit der Problematik, dass bei Gruppenkursen in der Musikschule eine Verlängerung ohne neuen Vertrag und neue Verwaltungsgebühren nicht möglich ist. BzStR Richter antwortet, dass die Musikschule den unbefristeten Abschluss von Kursverträgen noch einmal geprüft hat und plant, diesen ab dem kommenden Schuljahr in den Ergänzungs- und Ensemble-Fächern zu ermöglichen. Bei den Grundfächern wird die Möglichkeit einer zweijährigen Laufzeit angestrebt. Die Frage, warum die Musikschule nicht ihren Ermessensspielraum nutzt, um zumindest die jeweils neuen Verwaltungsgebühren zu vermeiden, beantwortet BzStR Richter mit einem Verweis auf die geltenden Ausführungsvorschriften der Musikschulen in Berlin, an die auch die Leo-Borchard-Musikschule gebunden ist. Die Ausführungsvorschriften werden dem Protokoll beigefügt (siehe Anlage 1).