Auszug - Tempo 30 Garystraße  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung
TOP: Ö 5.17
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 01.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 22/23
Ort: Rathaus Zehlendorf
0504/VI Tempo 30 Garystraße
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:361/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-, GRÜNE- und FDP-FraktionSPD-, GRÜNE- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Flores Ramirez/Semler, Netzel
2. Kipf/Steinhoff
3. Specht-Habbel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Döhnert weist darauf hin, dass es früher schon einmal einen ähnlich lautenden Antrag der AfD-Fraktion gegeben hat.

 

Der Antrag wird wie folgt abgestimmt:

CDU nein

Grüne  ja

SPD  ja

FDP  ja

AfD ja

 

Der Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen bei 7 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen.

 
 

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