Auszug - Gefahrenstellen erkennen und beseitigen  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Auf dem Grat 2, 14195 Berlin
Ort: Dienstgebäude Auf dem Grat, Zimmer 34
0171/VI Gefahrenstellen erkennen und beseitigen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:278/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Kronhagel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Kronhagel führt ein, dass dieser Antrag im Ausschuss für Soziales, Pflege, Arbeit, Senior*innen geändert wurde. BV Herr B. Steinhoff teilt mit, dass die Grüne-Fraktion diese geänderte Version ablehnt. Dem Ursprungsantrag würde die Grüne-Fraktion jedoch zustimmen. BV Herr Kronhagel ergänzt, dass die CDU-Fraktion ihrem ursprünglichen Antrag ebenfalls zustimmen würde, daher werde jetzt über die Ursprungsversion abgestimmt. Bezirksstadtrat Aykal informiert, dass die Bearbeitung des Beschlusses dann in Zusammenarbeit mit der bezirklichen Öffentlichkeitsarbeit erfolgen werde.

 

Der Ursprungsantrag wird wie folgt abgestimmt: Der Antrag wird einstimmig mit 14 Ja-Stimmen bei 0 Nein Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.

 
 

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