Auszug - Gefahrenstellen für Sehbehinderte beseitigen  

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende eröffnet die Aussprache.

Die Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Frau Moritz, führt aus, dass bereits solche Gefahrenstellen-Meldungen teils über sie laufen. Weiter ergänzt BzBm’in Schellenberg, dass auch solche Meldungen das Bezirksamt erreichen und diese an die zuständigen Dezernate weitergeleitet werden. Meldungen werden im Übrigen bereits durch die Ordnungsamt-App zentralisiert gesammelt. Weiter besteht Unklarheit, was mit dem Begriff „Poller auf Trassen für Sehbehinderte“ gemeint ist.

Die CDU-Fraktion stellt den Antrag auf Vertagung, um die Begrifflichkeiten zu präzisieren; der Antrag wird vertagt.