Auszug - Regenwasserkonzept  

Wird im Zusammenhang mit TOP 5.16 besprochen.

BV Herr Kräß weist darauf hin, dass es sich bei der Drucksache 0330/VI um den privaten Bereich handelt und hier lediglich Informationen zu den Möglichkeiten durch Regenwassermanagement bereitgestellt werden sollen.

BzStR Herr Aykal thematisiert das Problem, dass es sich hier um den privaten Bereich handelt und das Amt lediglich für den öffentlichen Raum zuständig ist. Das Thema Regenwassermanagement erachtet Herr Aykal als sehr wichtig, weiß allerdings nicht, wie das Bezirksamt auf „Innenhofeinrichtungen“ einwirken soll.

Der Fachbereichsleiter für Grünflächen Herr Fußwinkel bestätigt, dass das Grünflächenamt nicht im privaten Bereich agiert und die BürgerInnen sich hier eigenständig informieren müssen.

BV Herr Kronhagel schlägt vor, bei Drucksache 0178/VI die „Innenhofgrundstücke“ zu streichen. Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass „öffentliche Gebäude und Flächen“ auszuwählen sind und das Straßen- und Grünflächenamt als zuständiges Amt rausgestrichen wird.

Herr Aykal bittet den fordernden Wortlaut abzuändern.

BV Herr Kronhagel schlägt „… wird gebeten…“ vor.

Der Antrag mit der Drucksache 0178/VI kommt in geänderter Fassung – „…Das Bezirksamt wird [gebeten], ein Konzept zur Speicherung und Nutzung von Regenwasser durch das Straßen- und Grünflächenamt zu erarbeiten. Hierbei sind geeignete [öffentliche Gebäude und] Flächen auszuwählen (z.B. Innenhofgrundstücke), …“ – zur Abstimmung.

Der Antrag mit der Drucksache 0178/VI wird in geänderter Fassung einstimmig beschlossen.

Herr Aykal sieht die Zuständigkeit für Drucksache 0330/VI bei der Stadtplanung.

BV Herr Kräß betont, dass eine reine Information über die Einsparpotenziale und den Mehrwert für sich und den eigenen Garten sinnvoll und wünschenswert wäre.

Herr Aykal versichert sich, ob es sich hier also lediglich um Öffentlichkeitsarbeit handelt und ob dann nicht die Webseite des Stadtentwicklungsamtes sinnvoll wäre.

BV Frau Flores Ramirez bittet, keine Diskussion über die Zuständigkeit zu führen, da nach dem Beschluss über die Zuständigkeit beraten wird.

Der Antrag mit der Drucksache 0330/VI wird einstimmig beschlossen.